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Sachsen

Werden Elternbeiträge jetzt ausgesetzt?

Weil Kitas in Sachsen wegen des Coronavirus geschlossen sind, würden viele Eltern gern die fälligen Elternbeiträge einbehalten. Ist das machbar?

Eine Mutter steht mit ihren Kindern vor dem Kita-Eingang und klingelt.
Eine Mutter steht mit ihren Kindern vor dem Kita-Eingang und klingelt. © dpa

Dresden. Sachsens Bürgermeister schlagen Alarm. Nach der durch die Corona-Krise verfügten Schließung von Kindertagesstätten gibt es immer mehr Eltern, die für den Zeitraum der Schließung auf die Zahlung der fälligen Elternbeiträge verzichten wollen. 

Die dadurch drohenden Einnahmeausfälle sorgen vor allem in kleineren Kommunen für Befürchtungen, dass der eigene Haushalt dadurch über Gebühr belastet wird und es zu finanziellen Schieflagen in den Gemeindekassen kommt. 

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Die Einnahmeausfälle, so heißt es, könnten pro Monat bis zu 40 Millionen Euro betragen. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat aus diesem Grund bereits Gespräche mit der Staatsregierung aufgenommen. Ziel sei eine landeseinheitliche Regelung, wonach für die Zeit des Wegfalls des Betreuungsanspruchs keine Kita-Elternbeiträge erhoben werden und das Land den Kommunen die Einnahmeausfälle erstattet, teilte der kommunale Spitzenverband am Mittwochabend mit. 

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SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck: „Der vorübergehende Wegfall des Kita-Betreuungsanspruchs wird von den allermeisten Eltern akzeptiert. Aber viele sind verärgert darüber, dass sie ihre Kinder nun in häufig unbezahlter Freistellung zu Hause betreuen müssen und trotzdem noch Elternbeiträge bezahlen sollen. Das kann manche Familien ganz schnell in finanzielle Not bringen. Andererseits laufen die Kita-Betriebskosten bei den Kommunen fast ungebremst weiter.“

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