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Pirna

Was bringt der Regionalplan, Frau Russig?

Im SZ-Gespräch erklärt Chefplanerin Heidemarie Russig, wie ein Regelwerk Konflikte beim Bauen löst.

Heidemarie Russig, Leiterin der Geschäftsstelle des regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/ Osterzgebirge.
Heidemarie Russig, Leiterin der Geschäftsstelle des regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/ Osterzgebirge. © Foto: Daniel Förster

Frau Russig, sind Sie arbeitslos, wenn die Verbandsversammlung über den neuen Regionalplan abgestimmt hat?

Mit dem Beschluss hört die Arbeit ja nicht auf. Zum einen kann es noch ein halbes Jahr dauern, bis die Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge vom Freistaat genehmigt ist. Dann sind noch die entsprechenden Bekanntmachungsschritte zu realisieren, damit der Plan wirksam werden kann und die Regionalplandaten sind entsprechend für die Anwender aufzubereiten. Zum anderen ist es Aufgabe der Regionalen Planungsverbände, auf die Umsetzung ihrer Planungen hinzuwirken.

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Wie verbindlich ist der Regionalplan?

Er bindet vor allem öffentliche Planungsträger und speziell die Kommunen in ihrer Bauleitplanung. Diese müssen ihre Planungen so gestalten, dass sie im Einklang mit den Zielen des Regionalplans stehen. Das bedeutet, dass Flächen, die im Regionalplan einer bestimmten Funktion gewidmet sind, für Vorhaben, die diesem Zweck entgegenstehen, nicht genutzt werden können. So ist etwa eine Fläche, die im Regionalplan als Vorranggebiet Rohstoffabbau festgelegt ist, für ein Wohngebiet oder eine Straßenplanung tabu.

Beim ersten Entwurf der Fortschreibung mussten sie 1.500 Einwendungen von Behörden, Verbänden und Einzelpersonen vorläufig abwägen …

Es waren jetzt noch einmal rund 750 Einzelanregungen zu bearbeiten, wobei eine ganze Reihe von Einwendungen wiederholt, teilweise untermauert mit weiteren Argumenten, vorgetragen worden sind. Ich denke, jetzt haben wir ein schlüssiges Gesamtbild, das wir der Verbandsversammlung zur Abstimmung vorlegen können.

Was kann jetzt noch geändert werden?

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Im Regionalplan ist für die Ideen einer Bürgerinitiative kein Platz. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.

Fakt ist, dass neuerliche Änderungen bei den Festlegungsinhalten wieder eine erneute Beteiligung auslösen, auch wenn ggf. der Betroffenenkreis und damit auch der Kreis der noch einmal Anzuhörenden eingeschränkt werden kann. Vor sechs Jahren haben wir mit der Fortschreibung begonnen, es besteht jetzt die Gelegenheit, diese zu einem Abschluss zu bringen.

Es fragte: Gunnar Klehm

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