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Niesky

Zehn Jahre Wasser nicht kontrolliert

Eine Brunnenbetreiberin aus Dunkelhäuser nahm es mit dem Gesetz nicht so genau. Dafür muss sie ein Bußgeld bezahlen.

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Symbolbild ©  dpa

Von Jost Schmidtchen

Bärbel W.* (57) aus Dunkelhäuser musste sich wegen einer Ordnungswidrigkeit nach der Trinkwasserverordnung vor dem Amtsgericht Weißwasser verantworten. Auf ihrem Anwesen betreibt sie eine Trinkwasseranlage zur Eigenversorgung. Im Zeitraum vom 27. Juli 2017 bis zum 12. Februar 2018 kam sie der Aufforderung des Landratsamtes Görlitz, das Trinkwasser beproben zu lassen, nicht nach. Daraufhin erhielt sie am 12. Juni 2018 einen Bußgeldbescheid in Höhe von 300 Euro, gegen den Bärbel W. Einspruch erhob.

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Zur Sache sagte die Betroffene, dass es sich um eine Selbstversorgungsanlage handelt, das Wasser werde ausschließlich nur für den eigenen Bedarf verwendet. Der Brunnen dient der Versorgung des gesamten Anwesens, einen Anschluss an das öffentliche Trinkwassernetz hat Bärbel W. nicht. Die bauliche Ausstattung des Brunnens sei technisch so, dass Verunreinigungen weitgehend auszuschließen seien.

Die letzte Trinkwasserbeprobung hatte es im Zeitraum 2007/08 gegeben. Das allerdings reiche nicht, so Amtsrichter Frank Trepzik. Die Trinkwasserversorgung ist EU-Recht. Die Behörde untersucht danach alle drei Jahre, bei Besonderheiten können auch kürzere Kontrollfristen angeordnet werden. Bärbel W. blieb dabei, ihr eigenes Trinkwasser wäre in Ordnung. Dunkelhäuser liegt im Trinkwassereinzugsgebiet der Stadt Rothenburg und da gäbe es auch biologisch keine Bedenklichkeiten. Zudem laufe bei Verunreinigungen die Pumpe im Brunnen gar nicht an.

Die Zeugin vom Gesundheitsamt, Bereich Hygiene, beim Landratsamt Görlitz, sah die ganze Sache allerdings etwas anders. Als die Zeugin vor zehn Jahren ihre berufliche Funktion übernahm, waren aus alten Befunden Probleme mit dem pH-Wert bekannt. Weitere Beprobungen seien aus den alten Akten nicht ersichtlich. Erst 2013/14 sollte Bärbel W. ihr Trinkwasser wieder untersuchen lassen. Wegen Abwesenheit wurde kein Zutritt zum Grundstück gewährt, auf weitere Termine reagierte die Betroffene nicht und so zog sich das Ganze schließlich bis zum hier verhandelten Zeitraum 2017/18 hin.

Nach einer Anhörung gab es erneut keine weiteren Reaktionen. Was folgte, war der Bußgeldbescheid. Die Zeugin machte klar, dass Trinkwasser das Lebensmittel Nummer eins ist und die Trinkwasserverordnung dem Gesundheitsschutz dient. Bärbel W. entgegnete, dass sie ihr Geld lieber in die technische Ausstattung ihrer Anlage steckt als in Beprobungen: „Die Proben machen das Wasser auch nicht besser“. Da allerdings griff Amtsrichter Frank Trepzik ein: „Wenn Sie meinen, die Gefährdung Ihrer eigenen Gesundheit gehe keinen etwas an, dann widerspricht dies dem Allgemeinwohl. Weil Kosten für ärztliche Behandlung anfallen, Arzneikosten und sonst was. Das ist letztlich dann keine Privatangelegenheit mehr. Zudem empfangen Sie ja auch Besucher“. Bärbel W. versprach, sich künftig an die Gesetzlichkeiten zu halten. Die besagen, dass das eigene Trinkwasser bakteriell jährlich und chemisch alle fünf Jahre zu untersuchen sei.

Amtsrichter Frank Trepzik verurteilte Bärbel W. als Besitzerin einer eigenen Hauswasserversorgungsanlage wegen fahrlässigem Nichtnachkommen von gesetzlichen Verpflichtungen zu einem Bußgeld in Höhe 50 Euro. *Name geändert

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