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Grünen-Chef nicht grundsätzlich gegen mehr Geld für Bundeswehr

Verteidigungsminister Pistorius fordert jährlich zehn Milliarden Euro mehr. Das lehnt der Chef des Koalitionspartners nicht rundweg ab. Aber Nouripour stellt Forderungen.

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Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, ist nicht grundsätzlich gegen die Aufstockung des Verteidigungsetats.
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, ist nicht grundsätzlich gegen die Aufstockung des Verteidigungsetats. © Philipp Znidar/dpa

Berlin. Grünen-Chef Omid Nouripour lehnt die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geforderte Aufstockung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro jährlich nicht grundsätzlich ab. "Wir sind nicht dagegen", sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Nouripour forderte aber, dass Gelder, die ausgegeben werden, auch bei der Truppe ankommen und nicht in "merkwürdigen Projekten versinken, die am Ende keinen Sinn machen, nicht mehr Sicherheit bringen, aber Geld verbrennen". Das müsse sich ändern, betonte Nouripour.

Von dem im vergangenen Jahr aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf werden laut dem Grünen-Politiker am Ende dieses Jahres nur 13 Milliarden abgeflossen sein. "Erst wissen, wofür wir Geld ausgeben - erst wissen, in welche Strukturen das ausgegeben wird. Dann können wir uns natürlich auch über die Geldsumme unterhalten", sagte Nouripour.

Für die Bundeswehr hatte Pistorius über den im vergangenen Jahr aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf hinaus nach Medienberichten für den Haushalt 2024 und die Etats der Folgejahre zehn Milliarden Euro zusätzlich für das Verteidigungsbudget gefordert. (dpa)