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Darf Pirnas OB für den Stadtrat kandidieren?

Tim Lochner steht auf Platz zwei der AfD-Liste bei der Stadtratswahl. Wahlrechtlich ist das möglich. Er sieht darin auch keinen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.

Von Thomas Möckel
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Pirnas OB Tim Lochner: Der Rathauschef tritt für die AfD zur Stadtratswahl in Pirna an.
Pirnas OB Tim Lochner: Der Rathauschef tritt für die AfD zur Stadtratswahl in Pirna an. © Daniel Förster

Nachdem die Nachricht bekannt war, dauerte es nicht lange, bis von „aktiver Volksverdummung“ und einem „Armutszeugnis für den Zustand der Freitaler CDU“ die Rede war. Die Kritik kam von den Grünen im ehemaligen Weißeritzkreis, gerichtet waren die deftigen Worte an Freitals Oberbürgermeister Klaus Mättig. Der inzwischen verstorbene frühere Rathauschef hatte sich als Kandidat für den Stadtrat aufstellen lassen, obwohl er ein errungenes Mandat als OB nicht hätte ausüben dürfen. Die politischen Gegner schäumten. Das war 2004, 20 Jahre ist es jetzt her, hat aber dem Grund nach nichts an Aktualität verloren.

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