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Greensill-Pleite trifft Coswig

Die Stadt hat 2,5 Millionen Euro bei der insolventen Bremer Bank angelegt. Nun muss sich zeigen, ob das Geld verloren ist.

Sind 2,5 Millionen Euro verloren? Die Stadt Coswig ist in den Sog der Greensill-Insolvenz geraten.
Sind 2,5 Millionen Euro verloren? Die Stadt Coswig ist in den Sog der Greensill-Insolvenz geraten. © Norbert Millauer

Zu den Gläubigern der insolventen Greensill-Bank gehört nun auch die Stadt Coswig. Die SZ wollte vom Coswiger Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) wissen, was unternommen wird, um Schaden abzuwenden.

Herr Schubert, stimmt es, dass die Stadt Coswig 2,5 Millionen Euro bei der Pleitebank Greensill angelegt hat?

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Ja, wir sind von der Insolvenz der Bank betroffen. Auch der von Ihnen genannte Betrag ist korrekt. Am Mittwoch habe ich den Ältestenrat des Stadtrats darüber informiert.

Sind Sie in irgendeiner Form von der Bank bzw. ihrem Insolvenzverwalter informiert worden?

Nein, wir leben bis jetzt auch von Pressemitteilungen und anderen Drittinformationen, wir sind bis jetzt noch nicht offiziell von der Bank oder ihrem Insolvenzverwalter informiert worden. Wir sind aber von uns heraus an die BaFin herangetreten.

Wann hat die Stadt Coswig denn die 2,5 Millionen Euro bei der Greensill-Bank angelegt?

Im Dezember 2020 wurden bei dieser Bank 2,5 Millionen Euro für sieben Monate angelegt. Vor dem Abschluss wurden Alternativen sowie die Bonität von verschiedenen Banken geprüft; die Ratings für Greensill gaben keinen Anlass zu Bedenken. Um ein spekulatives Geschäft handelte es dabei nicht.

Das Ziel der Geldanlage bestand nicht im Erzielen von Zinserträgen - der Zinssatz lag bei 0,03 Prozent -, sondern vielmehr in der Vermeidung von Negativzinsen. Dazu bedient sich die Verwaltung insgesamt der Strategie, die Liquidität bei verschiedenen Banken mit unterschiedlichen Laufzeiten möglichst breit zu streuen.

Thomas Schubert war Finanzbürgermeister von Coswig, bevor er 2019 die Wahl zum Bürgermeister der Stadt gewann.
Thomas Schubert war Finanzbürgermeister von Coswig, bevor er 2019 die Wahl zum Bürgermeister der Stadt gewann. © Arvid Müller

Können Sie über den Kommunalen Schadensausgleich, in dem die ostdeutschen Länder zusammengeschlossen sind und der nun vom ehemaligen Landrat Arndt Steinbach geführt wird, versuchen, sich das Geld zurückzuholen?

Die Idee hatten wir auch, aber daraus wird möglicherweise nichts. Der Kommunale Schadensausgleich tritt in der Regel für Schäden ein, die wir durch fehlerhaftes Handeln Dritten zufügen würden. Er tritt nicht für Schäden ein, die Dritte uns zufügen. Es wird weiterhin geprüft.

Es geht um 2,5 Millionen Euro. Wie viel ist dies, gemessen am Jahreshaushalt der Stadt?

Für mich ist es unabhängig vom Stadthaushalt viel. Wir haben circa 50 Millionen Euro jährlich an Haushaltsvolumen, das sind also etwa fünf Prozent davon. Da wir in der Vergangenheit vorsichtig geplant und gewirtschaftet haben, gehen wir davon aus, dass wir dieses Problem auch gut überstehen werden. Die Projekte des Haushalts 2021 können wahrscheinlich problemlos vollständig umgesetzt werden. Umso ärgerlicher ist es, dass wir wegen der Insolvenz der Bank möglicherweise dieses Geld teilweise oder ganz verlieren könnten.

Der Insolvenzverwalter der GreensillBank, Michael Frege, geht davon aus, dass das Insolvenzverfahren zwischen fünf und zehn Jahren dauern wird. Heißt dass, dass die Stadt so lange im Ungewissen bleiben muss, ob sie ihr Geld zurückbekommt?

Das kann so lange dauern. Es gibt aber auch die Möglichkeit von Vorabausschüttungen und Vorabquoten, sodass ein Teil der zur Verfügung stehenden Insolvenzmasse - so es eine gibt - eher zur Ausschüttung kommen kann.

Geht die Stadt Coswig in irgendeiner Form gegen die Bank vor?

Anwaltliche Unterstützung wurde bereits eingeholt, und die Stadtverwaltung ist auch mit weiteren betroffenen Kommunen in Kontakt, um das Vorgehen gemeinschaftlich abzustimmen. Denn offensichtlich führten kriminelles Geschäftsgebaren zur Schieflage und zur Insolvenz der Bank. Die BaFin hat bereits Strafanzeige gestellt und auch wir werden Akteneinsicht nehmen.

Die Fragen stellte Udo Lemke.

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