Riesa. Es war ein kleiner Hoffnungsschimmer: Zwar sagte Sachsens Kultusministerium der Stadt Riesa vor wenigen Wochen Fördergelder für die Sanierung der 3. Grundschule in Riesa-Weida über den Topf namens "Schulinfrastrukturverordnung" ab. Allerdings zeigte das Ministerium damals auch eine alternative Zuschussquelle für das Vorhaben auf – über eine Förderrichtlinie namens "Ganztagsinvestitionen". Jedoch könne dabei nur das Schulgebäude berücksichtigt werden, hatte das Ministerium deutlich gemacht. Im bisherigen Riesaer Projekt ist jedoch auch die Turnhalle enthalten und auch planerisch-technisch mit dem Schulgebäude verwoben.

Umplanung nicht machbar

Beide Gebäude bis zur Antragsstellungsfrist am 5. April voneinander zu trennen, damit das Vorhaben auf den alternativen Fördertopf passt, dafür sieht die Stadt Riesa keine Chance. Das hat das Rathaus jetzt auf Nachfrage mitgeteilt. Nach eingehender Prüfung habe man "keine Möglichkeit gefunden, kurzfristig einen Förderantrag über die Förderrichtlinie 'Ganztagsinvest' einzureichen", so Sprecher Uwe Päsler. Die vorgeschlagene Trennung des Projektes sei in der kurzen Zeit nicht machbar. Weder vom Arbeitsaufwand für das Planungsbüro, noch finanziell, weil dafür auch keine Gelder im städtischen Haushalt eingestellt seien.

Neuer Anlauf in nächster Runde

Abgeschrieben ist das Projekt damit nicht: Einen neuen Antrag über die "Schulinfrastrukturverordnung" zu stellen, mit dem man im ersten Anlauf im Rennen um die Landeszuschüsse gescheitert war, behalte man sich für den nächsten Förderzyklus vor, hatte die Stadtverwaltung bereits zuletzt unterstrichen. Allerdings dürften die Fördergelder in der nächsten Runde kaum weniger umkämpft sein.

Haushaltstechnisch hatte Riesa das auf Kosten von etwa 24 Millionen Euro geschätzte Vorhaben zuletzt bereits um zwei Jahre nach 2026 verschoben. Damit in dem Jahr tatsächlich eine Sanierung starten kann, braucht es aber eine gesicherte Finanzierung. Die wiederum hängt – neben den nötigen Eigenmitteln, die die angespannte Stadtkasse bereitstellen muss – an Fördergeldzusagen. (SZ/ewe)