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In Zeithain dreht sich das Personalkarussell

Der Gemeinderat ist um eine Frau reicher und beschließt Auflösung und Neuwahl seiner Ausschüsse. Letzteres ist ein Novum.

Der Gemeinderat bestimmt mit, wie in der Kommune das Geld ausgegeben wird. Dem aktuell 17-köpfigen Zeithainer Rat gehören drei Frauen an. Nun ist eine vierte dazugekommen.
Der Gemeinderat bestimmt mit, wie in der Kommune das Geld ausgegeben wird. Dem aktuell 17-köpfigen Zeithainer Rat gehören drei Frauen an. Nun ist eine vierte dazugekommen. © Eric Weser

Zeithain. Romy Christoph ist neues Mitglied im Gemeinderat Zeithain. Die ehemalige Chefin des gleichnamigen Pflegedienstes aus Röderau tritt die Nachfolge von Harpo Heide an. Er saß bisher für die Bürgerinteressengemeinschaft Gemeindegebiet Zeithain (BIG) im hiesigen Gemeinderat.

Die Neubesetzung wurde notwendig, weil Heide seit Anfang des Jahres Leiter des Bauhofs Zeithain ist. Er hatte darüber die Gemeinderäte und den Ortschaftsrat Röderau-Bobersen informiert. Laut Sächsischer Gemeindeordnung dürfen Arbeitsnehmer der Gemeinde nicht in der selben Kommune im Gemeinderat mitwirken. Denn dadurch wären häufig Interessenkonflikte programmiert.

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Der Gemeinderat Zeithain hat Heides Ausscheiden aus dem Gremium deshalb akzeptiert und hieß Romy Christoph als neues Mitglied willkommen. Sie gehört dort der der Fraktion BIG/Linke an.

Diese Personalie verlief in der Gemeinderatssitzung ohne großen Zeitverzug. Ein zweiter Personenaustausch allerdings nicht. Dabei geht es um den Zeithainer Verwaltungsausschuss.

Ein ungewöhnlicher Vorschlag

In dem sitzen normalerweise je vier Vertreter der beiden Gemeinderatsfraktionen BIG/Linke und CDU/FDP. Doch seit dem Ausschluss eines BIG-Mitgliedes, erst aus der Fraktion und später aus dem Verein, war diese Gleichverteilung nicht mehr gegeben. Denn das ehemalige BIG-Mitglied gehört nach wie vor in diesen Ausschuss, weil er namentlich vom Gemeinderat hineingewählt wurde.

"Der Verwaltungsausschuss ist zwar kein beschließender Ausschuss", sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Wagner, "aber viele Beschlüsse werden hier vorher beraten." Deshalb könne er schon verstehen, warum die BIG darauf dränge, wieder vier statt nur drei Sitze im Verwaltungsausschuss zu haben.

Daraufhin machte Wagner einen ungewöhnlichen Vorschlag: Er verzichtete freiwillig auf seinen Sitz, um die Stimmengleichheit zwischen beiden Fraktionen wieder herzustellen. Aber die Mehrheit des Gemeinderates lehnte diesen gut gemeinten Vorschlag ab.

Sie stimmte stattdessen dafür, die Besetzung sowohl des Verwaltungsausschusses als auch des Technischen Ausschusses zu widerrufen und eine Neuwahl der Ausschüsse auf den Weg zu bringen.

Das ist ein Novum in der Geschichte des Zeithainer Gemeinderates, denn bisher konnten sich deren Mitglieder immer auf die Besetzung der Ausschüsse einigen.

Bis April arbeitsunfähig

Bis zum 2. März haben die Fraktionen und jedes einzelne Gemeinderatsmitglied Zeit, Vorschläge zu machen. Da die nächste Gemeinderatssitzung für den 1. März angesetzt ist, bedeutet das, dass die beiden Ausschüsse frühestens im April ihre Arbeit wieder aufnehmen können. Das dürfte auch die Arbeit für den gesamten Gemeinderat nicht leichter machen, zumal am 18. April die Wahl des neuen Bürgermeisters ansteht.

Die vorzeitige Wahl wird notwendig, weil der bisherige Amtsinhaber Ralf Hänsel im Oktober zum Landrat des Landkreises Meißen gewählt wurde und diese Stelle am 30. November antrat. Bis Ende Mai muss ein Nachfolger gewählt werden. Bisher gibt es zwei Kandidaten. Mirko Pollmer tritt für die BIG Zeithain und Mathias Busse für den CDU-Ortsverband "Gohrisch Heide" an.

Die Nominierung war bis Donnerstag 18 Uhr möglich. Am Freitag entscheidet der Gemeindewahlausschuss unter Leitung des Zeithainer Bauamtsleiters Holger Koßwig über die Zulassung der Kandidaten für die Bürgermeisterwahl.

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