Drei Millionen Euro Covid-Hilfe für Riesa
Riesa. Kurz vor dem Jahresende 2020 gab es für die angespannte finanzielle Situation der Stadt Riesa eine erfreuliche Entlastung: Als „Zuweisung zum Ersatz von Gewerbesteuer-Mindereinnahmen wegen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie“ erhielt die Stadt aus Mitteln der Bundesrepublik Deutschland eine Ausgleichszahlung von 3,13 Millionen Euro.
Im August hatte Riesa bereits vom Freistaat Sachsen knapp 2,39 Millionen Euro als Ausgleich für Corona-bedingte Mindereinnahmen erhalten. „Diese Zuweisungen sind für die Liquiditätsreserve unseres Haushaltes außerordentlich bedeutsam. Damit können wir an allen geplanten Investitionsvorhaben für 2021 festhalten“, sagt Oberbürgermeister Marco Müller (CDU).
Dazu gehören unter anderem die Fertigstellung des Um- und Neubaus der Oberschule „Am Merzdorfer Park“, die Umsetzung erster Projekte innerhalb des Programms „aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für Riesas Innenstadt, der Brückenbau Poppitzer Landstraße, die Gestaltung des Generationenparks im Rahmen des Efre-Projektes Merzdorf sowie weitere Maßnahmen des Digitalpaktes Schulen.
Die Berechnung des Zuweisungsbetrages orientierte sich am Durchschnitt der eingenommenen Gewerbesteuer in den zweiten bis vierten Quartalen der Jahre 2017 bis 2019, die zu den erheblich niedrigeren Einnahmen im gleichen Zeitraum des Jahres 2020 ins Verhältnis gestellt wurden.
Trotz der finanziellen Entlastung werde die Stadt Riesa unbedingt am Prinzip der sparsamen Haushaltführung festhalten, sagt Müller. So seien beispielsweise die Einnahmen aus dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer im Jahr 2020 um etwa 900.000 Euro unter dem Planansatz geblieben. Diesen Fehlbetrag muss Riesa aus eigener Kraft schultern.
„Die mittelfristige Entwicklung der Kommunalfinanzen ist überhaupt noch nicht zu prognostizieren. Gerade für das Jahr 2021 besteht deshalb unverändert hoher Konsolidierungsbedarf“, so der Oberbürgermeister. Riesa habe jedoch mit seriöser Arbeit sowie dem Optimismus und der Tatkraft seiner Menschen schon verschiedene Krisensituationen überstanden. „Ich bin überzeugt, dass wir damit auch die aktuellen Probleme meistern“, sagt Marco Müller. (SZ)