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Welche unpopulären Entscheidungen dem neuen Riesaer Stadtrat bevorstehen

Höhere Gebühren, Kita-Schließungen und Kürzungen im freiwilligen Bereich: Riesa wird sich konsolidieren müssen. Worauf sich die Kandidaten 2024 einstellen.

Von Stefan Lehmann
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Stadtratssitzung im Stern. Auch im vergangenen Jahr gab es einige unpopuläre Ratsbeschlüsse. In der kommenden Legislatur könnten die schmerzhaften Debatten wegen der schwierigen Haushaltslage zunehmen.
Stadtratssitzung im Stern. Auch im vergangenen Jahr gab es einige unpopuläre Ratsbeschlüsse. In der kommenden Legislatur könnten die schmerzhaften Debatten wegen der schwierigen Haushaltslage zunehmen. © Foto: SZ/Eric Weser

Riesa. Die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln nicht mehr wie vor ein paar Jahren, Riesa schrumpft - und mit Feuerwache und Grundschulsanierung hat die Stadt gleich zwei millionenschwere Investitionen vor der Brust. Dass auf den neu gewählten Stadtrat auch eine Reihe unangenehmer Entscheidungen zukommen dürften, deutete zuletzt Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler an, als es um den zweiten Nachtragshaushalt der Stadt ging. Riesa werde sich künftig wahrscheinlich nicht auf Land und Bund verlassen können, sondern sich die eigenen Wünsche selbst erfüllen müssen, so Köhler. Neue Einnahmen und Einsparmöglichkeiten müssen also her. Höhere Gebühren fürs Parken und die Straßenreinigung sind angedacht, beides müsste der Stadtrat noch beschließen.

Auch in der Vergangenheit hatten die unpopulärsten Entscheidungen oft mit Geld zu tun. Man denke an die fast jährlich auftauchenden Debatten zu den Elternbeiträgen in Kitas - oder auch an Kita-Standorte. Sächsische.de hat daher unter den Kandidaten nachgefragt, welche unpopulären oder schmerzhaften Entscheidungen in den kommenden fünf Jahren wahrscheinlich aus ihrer Sicht unumgänglich sein werden.

Die Antworten zeigen: Nicht jeder tut sich damit leicht, konkrete Maßnahmen zu benennen, die wehtun. Die meisten Räte gehen aber davon aus, dass bei Kindereinrichtungen und freiwilligen Leistungen künftig genauer hingeschaut werden muss.

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