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Riesas Linksfraktion gibt sich einen neuen Namen

Die fünf Stadträte der Linken treten in Zukunft unter dem Titel "Für Vernunft und Gerechtigkeit" auf - und wollen bis zur Kommunalwahl neue Mitstreiter finden.

Von Stefan Lehmann
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Das Parteibüro der Linken an der Bahnhofstraße (Foto) machte schon im September zu. Nun benennt sich die Fraktion um - und das Gros der Mitglieder tritt aus der Partei aus.
Das Parteibüro der Linken an der Bahnhofstraße (Foto) machte schon im September zu. Nun benennt sich die Fraktion um - und das Gros der Mitglieder tritt aus der Partei aus. © Foto: SZ/Eric Weser

Riesa. Die Riesaer Linke-Fraktion hat sich umbenannt. Wie die Vorsitzende Uta Knebel jetzt mitgeteilt hat, tritt die Fraktion in Zukunft unter dem Namen "Für Vernunft und Gerechtigkeit" auf. Die Entscheidung darüber fiel demnach einstimmig bei einer Sitzung Ende Dezember 2023.

"Wir haben uns in der Fraktion seit Monaten über die Orientierung unserer Fraktionsarbeit und eine mögliche Weiterarbeit im Stadtrat unter anderen Bedingungen ausgetauscht", erklärt Uta Knebel. "Ein Ergebnis unserer Gespräche ist der gemeinsame Beschluss zur sofortigen Umbenennung der Fraktion." Die übrigen Strukturen sollen erhalten bleiben, sprich: Die Verantwortlichkeiten innerhalb der Fraktion bleiben dieselben.

Mit der Umbenennung gehen auch mehrere Parteiaustritte einher. Jens Zoppa, Sonja György und sie selbst seien mittlerweile keine Mitglieder der Linkspartei mehr, erklärt Uta Knebel. Zuletzt hatte sich bei der Partei in Riesa einiges verändert; der Vorsitzende Heiko Isopp war zurückgetreten. Vorstandsmitglied Christoph Giesler hatte sich enttäuscht von der Arbeit des Ortsverbands gezeigt.

Bildung soll Themenschwerpunkt sein

Sie wolle keine schmutzige Wäsche waschen, sagt Uta Knebel. "Ziel ist es, unsere Ideen weiter umsetzen zu können." Die Themen aus der Region fänden in der Landespolitik der Linken zurzeit wenig statt. Den letzten Ausschlag hätten aber aktuelle Entwicklungen in der Welt und Deutschland gegeben. "Viele unserer Wähler wissen, dass für uns das Thema Frieden immer ganz wichtig war und es immer sein wird. Jedes Jahr haben wir am 1. September zum Weltfriedenstag das Gespräch mit den Bürgern gesucht. Und das werden wir auch weiterhin tun."

Auf lokaler Ebene wolle man weiter für gute Bildungschancen eintreten. Insbesondere wohnortnahes Lernen werde ein Anliegen bleiben. "Dazu gehören durchdachte und realistische Standortplanungen für alle Bildungseinrichtungen, angefangen von den Kitas über Schulen, Berufsschulen, Berufsakademie mit Hochschulstatus bis zur vielleicht mal eingerichteten Uni für Senioren."

Die jetzt umbenannte Fraktion zählt momentan fünf Mitglieder, von denen vier parteilos sind. Für die in diesem Jahr anstehenden Stadtratswahlen suche man über die bisherigen Fraktionsmitglieder hinaus auch noch weitere Mitstreiter. "Gern können sie sich bereits jetzt bei uns melden, dass wir sie in die Arbeit einbinden können."