Zeithain. Die pilzartigen Sirenen in der Gemeinde Zeithain bleiben wohl noch eine ganze Weile lang erhalten. Die Hoffnung der Gemeindeverwaltung, über eine neue Förderung des Freistaates alle alten Sirenen durch moderne Lautsprecher mit Sprachdurchsage ersetzen zu können, hat sich zerschlagen.

Vor Kurzem hat das Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen des Landkreises Meißen mitgeteilt, dass Zeithain nur Fördergeld für eine dieser neuartigen Sirenen erhält. Zwölf standen auf der Wunschliste der Zeithainer. Doch dafür reicht das Geld nicht, das der Landkreis vom Freistaat Sachsen erhält.

Rund 308.000 Euro standen für den Landkreis Meißen zur Verfügung. 208.000 Euro wären nötig gewesen, um alle zwölf Zeithainer Sirenen zu fördern. Der Landkreis entschied sich aber dafür, jeder Kommune Geld für maximal eine derartige Anlage zukommen zu lassen. Das entspricht 17.350 Euro Festförderbetrag für eine Sirene mit Masten.

Von Seehofer auf den Weg gebracht

Der Freistaat Sachsen hatte am 6. Dezember die Richtlinie Sirenenförderung verabschiedet. Bis zum 15. Januar konnten die Kommunen beim Landkreis als Bewilligungsbehörde Anträge stellen. Am 3. Februar wurde die Prioritätenliste an die Landesdirektion übergeben. Sie stimmte ihr zu.

Bereits im März 2021 hatte der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das Konzept zum Förderprogramm des Bundes zur Unterstützung beim Aufbau eines Sirenennetzes vorgestellt. Die Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer letzten Jahres bewies, wie notwendig eine flächendeckende Bevölkerungswarnung ist. Sie war aber nicht der Hauptgrund für das Förderprogramm.

Das geht aus einem Schreiben des Amtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen an die Zeithainer Gemeindeverwaltung hervor. Ohnehin könne man die Naturkatastrophe in Westdeutschland nicht mit Hochwasser der Elbe vergleichen. Die landschaftlichen Gegebenheiten seien verschieden.

Wegen Kampfmittel-Anlage ausgewählt

Bei der Auswahl der zu fördernden Sirenenstandorte im Landkreis Meißen sei nicht nur die Elbe als mögliche Gefahrenquelle berücksichtigt worden, sondern sogenannte Störfallbetriebe der oberen Klasse. Im Fall Zeithain ist es die hiesige Kampfmittelzerlegeeinrichtung (KMZE). Deshalb soll eine neue Sirene auch in Zeithain errichtet werden, zumal hier die Feuerwehrleute bisher nur mit Piepsern alarmiert werden. In allen anderen Ortsteilen, in denen es Feuerwehren gibt, sind alte Sirenen vorhanden.

Im Landkreis Meißen existieren sieben Störfallbetriebe der oberen Klasse. Das sind laut einer Liste des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie neben der KMZE Zeithain auch das Arevipharma-Werk Radebeul, Kronospan Lampertswalde, das Wacker-Chemiewerk Nünchritz, das Flüssiggaslager in Rhäsa, das Tanklager in Bodenbach (beides bei Nossen) und die Müllhalde in Gröbern, wo gefährliche Abfälle beseitigt werden.

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Die Prioritätenliste des Landkreises Meißen ist aber länger. Und auch die Zeithainer Ortsteile Zschepa mit der Elbe und der Ort Jacobsthal-Bahnhof mit der Gohrischheide als Gefahrenquelle könnten noch in den Genuss einer Sirenenförderung kommen, vorausgesetzt, dass andere Landkreise nicht alle finanziellen Mittel bei der Landesdirektion abrufen. Das ist in der Vergangenheit bei Fördermitteln für sächsische Feuerwehren bereits öfters passiert.