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70 Prozent aller Abschiebungen aus Sachsen scheitern

Im ersten Quartal haben nur 176 von 579 geplanten Abschiebungen geklappt. Die AfD, die das als Antwort auf eine Anfrage erhielt, meint die wahren Gründe zu kennen.

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Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig zum Transport gebracht. Das klappt nicht bei allen Ausreispflichtigen.
Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig zum Transport gebracht. Das klappt nicht bei allen Ausreispflichtigen. © Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild (Archiv)

Dresden. Knapp 70 Prozent aller im ersten Quartal in Sachsen geplanten Abschiebungen sind gescheitert. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor.

Demnach waren von Januar bis Ende März dieses Jahres 579 Abschiebungen ausreisepflichtiger Asylbewerber vorgesehen, 176 wurden vollzogen. In 403 Fällen seien Umstände eingetreten, "auf Grund derer die Abschiebung nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte", hieß es.

AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel ging davon aus, dass die Betroffenen häufig eine Vorwarnung erhalten, "um rechtzeitig untertauchen zu können". Laut Innenministerium sind in vielen Fällen fehlende Unterlagen und Dokumente sowie eine fehlende Bereitschaft der Herkunftsländer zur Aufnahme ihrer Landsleute der Grund für ein Scheitern. Die AfD forderte am Dienstag einen "Rückführungsbeauftragten", der sich in der Staatskanzlei um Abschiebungen kümmern soll. (dpa)