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Ausstieg aus der Lausitzrunde?

Kleine Kommunen werden zu wenig beachtet: Diesen Vorwurf erhebt der Trebendorfer Bürgermeister Waldemar Locke – und überlegt Konsequenzen.

Einigkeit demonstrierten die Bürgermeister der Kohlekommunen am 14. November 2019 vor dem Kanzleramt in Berlin. Jetzt scheint es in der Lausitzrunde zu bröckeln.
Einigkeit demonstrierten die Bürgermeister der Kohlekommunen am 14. November 2019 vor dem Kanzleramt in Berlin. Jetzt scheint es in der Lausitzrunde zu bröckeln. © Joachim Rehle (Archiv)

Trebendorf. Eigentlich hätte Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) heute Vormittag ein Gespräch mit seiner Spremberger Amtskollegin Christine Herntier (parteilos) geführt, um sich über den Fortgang der Dinge im Strukturwandelprozess auszutauschen. Das war im Juni vereinbart worden. Doch dazu kommt es nicht. Die brandenburgische Sprecherin der Lausitzrunde ließ den Termin durch ihren Koordinator Martin Mogel absagen. Mit Verweis auf die Coronaverordnung. Mit gleicher Begründung halte man es nicht für sinnvoll, einen neuen Termin zu vereinbaren. Waldemar Locke ist richtig sauer. Schon fünfmal war dieses Gespräch anberaumt. Einmal war er selber aus wichtigem Anlass verhindert, viermal ließ Spremberg den Termin platzen. Dabei war das Gespräch von Christine Herntier Höchstselbst angeregt worden. Gewissermaßen als Nachwäsche einer kommunalen Protestaktion in Berlin.

Am 14. November 2019 hatte die Lausitzrunde, also der Zusammenschluss der Kohlekommunen im Lausitzer Revier, eine Demonstration vor dem Bundeskanzleramt veranstaltet (TAGEBLATT berichtete). Gemeinsam wollten die Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte, aber auch Unternehmer und Gewerkschafter aus den vier deutschen Braunkohlerevieren ihrer Befürchtung des wirtschaftlichen Kahlschlags Nachdruck verleihen. Es war schon ein beeindruckendes Bild – die Bürgermeister mit den Ortseingangsschildern. Und es sorgte für die erhoffte Aufmerksamkeit.
Im Vorfeld hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Abordnung der Bürgermeister ein Treffen im Bundeskanzleramt vereinbart. Dieses fand dann zwar nicht bei der Kanzlerin, dafür beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, statt. Aber immerhin. Dass von den zehn empfangenen Bürgermeistern die meisten aus Brandenburg kamen, wurmt Waldemar Locke bis heute. Er hätte gar zu gerne zur Sprache gebracht, dass Schleife, Groß Düben und Trebendorf sich zwar 2017 als erste die Fördermittelbescheide zum Breitbandausbau im Bundesministerium in Berlin abholen durften, die Gemeinden aber nach Stand der Dinge wohl unter den Letzten erschlossen werden. Daran hat sich nichts geändert. Er würde sich wünschen, dass die Bürgermeister der kernbetroffenen Kommunen besser einbezogen werden. Den Begriff der Kernbetroffenheit, der längst nicht jedem gefällt, haben die Gemeindechefs im Nordkreis geprägt, um die Unterschiede in den Befindlichkeiten deutlich zu machen. Gerade Trebendorf mit dem Sonderfeld Mühlrose müsste er zugestanden werden.

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Er könne „diese ewige Verschieberei nicht nachvollziehen“, so Waldemar Locke. „Es fühlt sich so an, als hätte man nicht wirklich Interesse, mit uns zu reden“, sagte er. Statt der vor einem Jahr in Berlin demonstrierten Einigkeit scheint es jetzt in der Lausitzrunde zu bröckeln. Es sei bitter, dass den kleinen Kommunen offenbar nur eine Statistenrolle zugedacht ist. Nach Lockes Aussage sei er nicht der einzige Bürgermeister, der darüber nachdenkt, die Lausitzrunde zu verlassen. Wie er nun auf Nachfrage von TAGEBLATT bestätigte, werde er das dem Gemeinderat so vorschlagen.
Mit dem Beitritt hatten sich die Trebendorfer Räte im Juni 2018 ohnehin schwergetan. Weißwassers OB Torsten Pötzsch (Klartext) als sächsischer Sprecher ermutigte sie dazu. Auch aus dem Grund, dass viele Akteure aus Brandenburg dabei sind und man aufpassen müsse „nicht untergebuttert“ zu werden, wie er in jener Ratssitzung sagte. Letztlich ließen sich die Räte überzeugen. Wie alle Mitgliedsgemeinden zahlt Trebendorf für die Lausitzrunde eine Umlage, bemessen nach der Einwohnerzahl.

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