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Linke: Zuschuss für Lastenfahrrad bei Auto-Verzicht

Sachsen fördert seit März 2021 die Anschaffung von Lastenfahrrädern. Die Linke fordert nun, auch Privatpersonen den Kauf der Gefährte zu erleichtern.

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In Sachsen erhalten bisher nur Vereine, kleinere und mittlere Unternehmen,  Kommunen und Zweckverbände beim Kauf eines Lastenfahrrades einen Zuschuss.
In Sachsen erhalten bisher nur Vereine, kleinere und mittlere Unternehmen, Kommunen und Zweckverbände beim Kauf eines Lastenfahrrades einen Zuschuss. © Robert Michael (Archiv)

Dresden. Der Transport mit Lastenfahrrädern gewinnt in Sachsen an Fahrt: Wie das Wirtschaftsministerium am Sonntag mitteilte, wurden im vergangenen Jahr Förderanträge für 386 Lastenfahrräder gestellt. 355 davon betrafen Lastenpedelecs, 31 Lastenfahrräder ohne elektrische Unterstützung. Sachsen fördert die Anschaffung eines solchen Gefährts seit März vergangenen Jahres. Für entsprechende Fahrräder gibt es einen Zuschuss von bis zu 500 Euro, für Pedelecs bis zu 1.500 Euro. Antragsberechtigt sind Vereine, kleinere und mittlere Unternehmen, Kommunen und Zweckverbände. Je Antragsteller sind jährlich bis zu fünf Gefährte förderfähig.

Nach Angaben des Ministeriums fielen allein 112 Anträge auf die Stadt Leipzig, 77 Anträge kamen aus Dresden. Das gesamte Antragsvolumen belief sich auf 546.500 Euro. Insgesamt war der Fördertopf im vergangenen Jahr mit einer halben Million Euro gefüllt. In diesem Jahr stehen dafür 700.000 Euro bereit, so dass noch offene Anträge aus 2021 in diesem Jahr bewilligt werden können.

"Der kontinuierlich hohe Antragseingang zeigt, dass ein großer Bedarf an solchen Transportmitteln besteht. Gerade im städtischen Bereich besitzt das Lastenfahrrad als wendiges und umweltfreundliches Verkehrsmittel große Potenziale", erklärte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Insofern sei das Förderprogramm ein kleiner, aber effizienter Baustein für eine nachhaltige Verkehrswende.

Linke: Förderung auch für Privatpersonen

Linke-Politiker Marco Böhme kritisierte, dass es bei dem Förderprogramm massiven Verzögerungen kam. "Bereits 2018 stellte der Landtag entsprechende Haushaltsmittel bereit." Auszahlungen habe es aber erst im März 2021 gegeben - und das mit weniger Mitteln als im Doppelhaushalt 2018/19 veranschlagt. Bislang seien lediglich 500.000 Euro von den ursprünglich eingestellten zwei Millionen Euro ausgegeben worden. "Jetzt zu sagen, dass die Anträge aus dem überzeichneten Fördertopf von 2021 in diesem Jahr bewilligt werden, ist verlogen. Auch in diesem Jahr wird es eine ganze Reihe von Anträgen geben, die nicht berücksichtigt werden können."

Böhme verlangte, die Förderung auch auf Privatpersonen auszudehnen, wenn sie im Gegenzug auf einen PKW verzichten. Dazu sollten einfache Lastenfahrräder mit der Hälfte der Anschaffungskosten und maximal 1.000 Euro gefördert werden, Lastenpedelecs ebenso bis zu 50 Prozent und maximal 3.000 Euro. Zudem müsse es einen Bonus für einen zweiten Akku und ein Sicherheitsschloss von bis zu 200 Euro geben, wie es jetzt schon in Thüringen der Fall sei. Unbedingt sei aber eine ordentliche Infrastruktur für Radfahrer erforderlich. (dpa)