Von Benjamin Lassiwe

Brandenburgs früherer Staatskanzleichef Thomas Kralinski (SPD) will von den Skandalen beim RBB erst aus der Zeitung erfahren haben. Der heutige Staatssekretär im sächsischen Verkehrsministerium war von 2015 bis 2019 Medienstaatssekretär in Brandenburg, zeitweise auch Chef der Staatskanzlei.

Am Freitag war er im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags vorgeladen. Doch auf die Fragen der Abgeordneten nach der Verantwortung, die er als für die Rechtsaufsicht über den RBB zuständiger Staatssekretär hatte, blieb Kralinski wortkarg.

Fragen der Rechtsaufsicht hätten zu seiner Zeit keine Rolle gespielt, „weil wir keinen Anlass dazu hatten.“ Die Mitarbeiter der Staatskanzlei würden stets „sehr gewissenhaft“ arbeiten. Da sie ihm nicht von Unregelmäßigkeiten berichtet hätten, habe er auch keinen Anlass für Nachfragen gesehen.

Erinnerung an ein privates Abendessen bei Schlesinger

Kralinski war auch Teilnehmer eines Abendessens in der privaten Wohnung von Ex-Intendantin Patricia Schlesinger, das später von Schlesinger über den RBB abgerechnet wurde. „Nach meiner Erinnerung war ich einmal in ihrer privaten Wohnung zu einem rein privaten Treffen“, sagte Kralinski. „Es war ein privates Essen.“ Weitere Teilnehmer des Essens seien der Gatte Schlesingers, der Gatte Kralinskis sowie Schlesingers Tochter und deren Freund gewesen.

„Grund für das Treffen war, dass man mal miteinander essen wollte“, sagte Kralinski. „Es war ein privates Abendessen und wir haben nicht über den RBB gesprochen.“ Ihm sei nicht bekannt gewesen, dass Schlesinger dieses Treffen abgerechnet habe. Interessenskonflikte mit seiner Tätigkeit, zu der auch die Rechtsaufsicht über den RBB gehörte, sah Kraliniski indes nicht. Er habe Schlesinger kennen und schätzen gelernt, so wie er auch andere Menschen kennengelernt habe.

Nicht erinnern konnte sich Kralinski an einen Präsentkorb aus dem Berliner KaDeWe, den Schlesinger ihm anlässlich seiner privaten Geburtstagsfeier überreicht haben soll. „Es war eine Geburtstagsfeier, wie das so üblich ist, bringt da jeder was mit“, sagte Kralinski. An einen Präsentkorb könne er sich aber nicht erinnern. „An was ich mich erinnere, ist, dass auf dem Tisch viele Dinge standen, in der Regel Weinflaschen.“

Schlesinger und ihr Mann Gerhard Spörl waren für den Nachmittag zur Vernehmung geladen. Interimsintendantin Katrin Vernau, deren Amtszeit im Sommer endete, hatte ihre Teilnahme abgesagt. Der Untersuchungsausschuss wurde im November 2022 eingesetzt. Er soll sich mit der Rechtsaufsicht über den RBB durch die brandenburgische Landesregierung und möglichen Missständen bei der Verwendung finanzieller Mittel des Senders befassen. (mit epd)