Bei Sachsens Polizei sind mehrere Schusswaffen sowie Munition verschwunden. Das wurde bei einer Revision festgestellt. Wie das sächsische Innenministerium mitteilt, geht es konkret um vier Schusswaffen sowie um fehlende Einsatzmunition von fünf Patronen. Letztere steckten nicht etwa in den Waffen, sondern seien unabhängig davon zu betrachten. Das geht aus dem Zwischenstand der landesweiten Waffenrevision bei der sächsischen Polizei hervor, über den Staatssekretär Frank Pfeil am Donnerstag im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtags informiert hat. Der Abschlussbericht wird Ende dieser Woche vorgelegt.

Demnach stimmt der Bestand aller aktuell in Nutzung befindlichen Schusswaffen mit dem Nachweissystem überein. Allerdings wurde bei den nicht mehr aktiv genutzten Schutzwaffen das Fehlen von vier Schusswaffen festgestellt. Zudem gibt es eine Abweichung bei der Einsatzmunition von fünf Patronen.

Unter anderem zwei Karabiner aus DDR-Beständen fehlen

Bei den fehlenden, nicht mehr aktiv genutzten Schusswaffen handelt es sich um zwei Pistolen P7 M8 der Firma Heckler & Koch, die aktuell noch im Bestandssystem vermerkt sind. Die Dienstpistolen sollten als sogenannte Pool- und Austauschwaffen in der Polizeidirektion Görlitz vorgehalten werden, allerdings sei der Verbleib der Waffen seit 2022 nicht mehr dokumentiert, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Die beiden weiteren fehlenden Schusswaffen sind zwei Sportkarabiner vom Modell "1001 Suhl Kaliber .22 lfB", die vom Präsidium der Bereitschaftspolizei verwahrt wurden. Die Karabiner wurden 1991 vom Bund aus DDR-Altbeständen übernommen und nur zu Übungszwecken genutzt. Grundsätzlich waren die beiden Schusswaffen für die Aussonderung 2010 mit 24 weiteren Sportkarabinern vorgesehen, allerdings sind sie nicht auf dem Aussonderungsbeleg vermerkt.

Rechtliche Konsequenzen gefordert

Das Ermittlungsverfahren zum Verbleib der zwei Pistolen wird seit Ende vergangenes Jahres durch die Polizeidirektion Dresden geführt. Nun wird auch ein Ermittlungsverfahren zu den beiden fehlenden Sportkarabinern empfohlen. Die Polizeidirektion Leipzig werde zeitnah mit der Durchführung dieses Ermittlungsverfahrens beauftragt werden, heißt es.

Auf die Fragen, ob es einen Verdacht gibt, wo die Waffen sein könnten, und was das laufende Ermittlungsverfahren bisher ergeben hat, äußert sich das SMI nur sehr ausweichend: "Das ist Gegenstand des Ermittlungsverfahrens."

Die Waffenrevision bei der sächsischen Polizei war im August 2023 durch den Inspekteur der Polizei angeordnet worden, nachdem im Polizeirevier Riesa im Rahmen einer internen Revision eine Maschinenpistole mit Munition zunächst nicht aufgefunden werden konnte. Im Rahmen der Revision wurde die vermeintlich fehlende Waffe nebst Munition in einem Polizeifahrzeug aufgefunden. Gegen den Beamten, der die Waffe zuletzt geführt hatte, wurde eine disziplinarrechtliche Prüfung sowie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.