Dresden. Nach wochenlang ungewohnter Ruhe zieht mit den neuen Lockerungen der Corona-Schutzverordnung in Sachsen wieder mehr Leben in Land- und Amtsgerichte ein. Nach Angaben des Oberlandesgerichts Dresden wird unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes Normalbetrieb angestrebt. Dazu gehören aber ein eingeschränkter Zugang von Besuchern, Terminabsprachen oder schriftliche Erledigung von Anliegen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. "Wo möglich, kann alternativ auch schriftlich verhandelt werden." An anderen technischen Lösungen werde gearbeitet, um Besuche bei Gericht auf das wirklich Notwendige zu beschränken.
Entsprechende Vorkehrungen, um bei Verhandlungen 1,50 Meter Abstand zu gewähren, sind in den Sälen getroffen, sagte die OLG-Sprecherin. Sitzplätze für Publikum würden reduziert und auch Richter, Anwälte, ihre Mandanten, Sachverständige sowie Staatsanwälte und Nebenkläger mit Abstand platziert. Wo das nicht möglich ist, sollen Abtrennungen aus Plexiglas helfen, die in den Tischlereien des Justizvollzugs hergestellt werden.
Die Vorsitzenden Richter können zudem Mundschutz anordnen. Für die Wachtmeister gilt das bereits. Zumindest bei Vorführungen werde auch von den Angeklagten erwartet, dass sie eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, wenn 1,50 Meter Abstand nicht möglich ist. Zudem können Säle getauscht werden, um mehr Platz zu haben.
Verhandlungen in Terror-Gerichtssaal
So verhandeln die großen Strafkammern des Landgerichts Dresden schon länger in dem 2017 für Terror-Verfahren geschaffenen OLG-Prozessgebäude mit Hochsicherheits-Gerichtssaal. Dort ist Platz für mehrere Angeklagte, Verteidiger und Dolmetscher, das Publikum trennt eine Glaswand von den Verfahrensbeteiligten. Der Saal ist momentan ausgelastet.
"Von Notbetrieb kann man bis auf wenige Ausnahmen sowieso nicht sprechen", sagte die OLG-Sprecherin im Rückblick. Die Aktivitäten während der Kontaktbeschränkungen waren je nach Gericht unterschiedlich. Die Gewährung von Rechtsschutz sei dennoch gewährleistet worden, wie auch die Öffentlichkeit, sagte ein Sprecher des Justizministeriums. Eine Vielzahl von Hauptverhandlungen sei jedoch verschoben worden. Seit Mitte März werden die Aktivitäten in einigen Geschäftsbereichen aber wieder verstärkt und die Präsenz von Mitarbeitern in den Dienststellen erhöht.
Einen landesweiten Überblick über verschobene und ausgefallene Prozesse gibt es nicht. Vor allem in den ersten Wochen sei der Betrieb stark eingeschränkt gewesen, nur Fristgebundenes wie Haftsachen oder Umgangsfällen bei Kinder verhandelt worden. Am Landgericht Dresden wurden geschätzt 475 Einzeltermine in Berufungs- und anderen Verfahren vertagt. Darunter waren rund 70 in Hauptverhandlungen, wie ein Sprecher sagte. "Nächste Woche ist der Sitzungsplan aber schon wieder voll." Es gebe Rückstände, der abzuarbeitende Berg sei nicht enorm, sagte die OLG-Sprecherin. "Es muss Einiges nachgeholt werden." (dpa)