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Sebnitz schützt sein Wappen

Bisher konnte jeder das Sebnitzer Stadtwappen nutzen, wie er wollte. Jetzt geht das nur noch mit schriftlicher Genehmigung.

Sebnitzer Stadtwappen: Die Verwendung des goldenen Hirschs ist jetzt reglementiert.
Sebnitzer Stadtwappen: Die Verwendung des goldenen Hirschs ist jetzt reglementiert. © Karl-Ludwig Oberthür

Die Stadt Sebnitz hat die Verwendung ihres Stadtwappens neu geregelt - beziehungsweise überhaupt erstmals im Detail geregelt. Das Wappen darf demnach nur noch nach einer Genehmigung durch den Oberbürgermeister genutzt werden. So ist es in einer Wappensatzung festgelegt, die der Stadtrat jetzt beschlossen hat. 

Die Stadt Sebnitz sei nicht nur eine juristische Person öffentlichen Rechts, sondern mittlerweile auch eine Marke, erklärte Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU). Zu dieser Marke gehöre das Stadtwappen dazu. Dessen Verwendung solle deshalb geregelt werden. "Wir möchten gefragt werden, wer das Wappen benutzt und zu welchem Zweck", sagte Ruckh. Bisher hatte es in Sebnitz keine spezielle Wappensatzung gegeben. 

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Das Sebnitzer Stadtwappen zeigt einen goldenen Hirsch auf blauem Grund, der auf einem grünen Dreiberg nach rechts schreitet. In der Wappenkunde werden sie Seiten aus der Sicht des Trägers beschrieben, also aus der Perspektive des Ritters, der das Wappen auf seinem Schild vor sich her trägt. Aus Betrachtersicht ist es genau umgekehrt - da läuft der Hirsch nach links.  

Diese Wappen dürfen gemäß der neuen Satzung der Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung, der Stadtrat sowie die Eigenbetriebe und städtischen Einrichtungen auf ihren Briefköpfen, Drucksachen oder Websites führen. Gleiches gilt für eine vereinfachte Version des Stadtwappens in Schwarz-Weiß.

Dritte jedoch dürfen das Wappen künftig nur noch mit einer Genehmigung der Stadtverwaltung verwenden. Diese muss schriftliche beantragt werden, wird befristet oder widerruflich erteilt und kann mit Auflagen versehen werden. So ist es in der Satzung festgelegt.

Weiterhin heißt es: "Eine Genehmigung soll nur an Firmen, Vereine und Privatpersonen erteilt werden, die ihren Sitz in Sebnitz haben oder in besonderer Beziehung zu Sebnitz stehen und die Gewähr bieten, dass durch die Verwendung des Wappens das Ansehen der Stadt Sebnitz nicht negativ beeinflusst wird."  

Keine Gebühren, aber Sanktionen

Die Verwendung des Wappens bleibt kostenfrei. Auch bei einer kommerziellen Nutzung, beispielsweise auf Souvenirs oder Geschenkartikeln, werden keine Gebühren erhoben. Die Produzenten müssen der Stadtverwaltung allerdings ein Muster vorlegen. Eine Genehmigung will die Stadt nur bei korrekter Darstellung des Wappens "auf einem künstlerisch wertvoll gestalteten und niveauvollen Gegenstand" erteilen. 

Wer das Wappen künftig ohne Genehmigung nutzt oder es in Form und Farbe verfälscht, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Dies kann laut der Satzung mit einer Geldbuße geahndet werden.

Kritik zu der neuen Wappensatzung kam im Stadtrat von der AfD. AfD-Stadtrat Tino Besser behauptete, bereits in der Hauptsatzung sei alles Nötige zum Stadtwappen festgehalten und sprach von einer "Regelungswut". OB Mike Ruckh wies dies zurück. In der Hauptsatzung der Stadt Sebnitz ist lediglich das Aussehen der Stadtwappens beschrieben und abgebildet, jedoch nicht dessen Verwendung geregelt. 

Toni Lustig (AfD) äußerte die Befürchtung, dass er künftig mit einem Bußgeld belegt werden könnte, nur weil er sich das Sebnitzer Wappen auf die Hauswand oder das Auto malt, um seine Zugehörigkeit zur Stadt zu zeigen. Auch dies wies der OB mit Verweis auf den Wortlaut der Satzung zurück. 

Dort heißt es: "Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen geahndet werden" - sie müssten laut Ruckh also nicht zwangsläufig verhängt werden. Es gehe vor allem darum, einen Missbrauch des Wappens zu verhindern. Zudem sei jede Entscheidung der Stadt juristisch überprüfbar. Im Frühjahr hatte bereits die Stadt Dippoldiswalde eine ähnliche Wappensatzung beschlossen. 

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