merken
Zittau

Wann gibt es endlich Staatshilfe?

Diese Frage stellt sich Olbersdorfs Bürgermeister Andreas Förster (FDP) nach dem Ministerbesuch in Rosenthal. Das Problem maroder Mauern sei nicht neu.

In Rosenthal sind fast 30 Stützmauern baufällig. Die Anwohner und die Stadt Zittau fordern staatliche Hilfe, um sie auf Vordermann zu bringen.
In Rosenthal sind fast 30 Stützmauern baufällig. Die Anwohner und die Stadt Zittau fordern staatliche Hilfe, um sie auf Vordermann zu bringen. ©  Archiv: Matthias Weber

Der kürzliche Besuch von Staatsminister Thomas Schmidt (CDU) in Rosenthal und dessen Aussage, sich um ein Förderung für die baufälligen Stützmauern zu bemühen, ist für den Olbersdorfer Bürgermeister Andreas Förster (FDP) ein Déjà vu. Denn schon vor Monaten hatte der Ortschef den Minister bei einer Stippvisite in Olbersdorf angesprochen, ein entsprechendes Förderprogramm aufzulegen. Mit dieser Förderung, so Försters Vorschlag, soll die Sanierung von Bach-, Ufer- oder Stützmauern an oberirdischen Gewässern ermöglicht werden, unabhängig vom Eigentum dieser baulichen Anlagen. 

Thomas Schmidt war damals noch Minister für Umwelt und Landwirtschaft, nun ist er für den Bereich Regionalentwicklung zuständig.

Einkaufen und Schenken
Nur einen Klick entfernt
Nur einen Klick entfernt

Hier erhalten Sie nützliche Tipps und die aktuellsten Neuigkeiten rund ums Thema Einkaufen und Geschenke aus Ihrer Region.

Förster bemühe sich nach eigener Aussage seit Jahren um diesen Sachverhalt. Private Besitzer von Bachmauern bekommen bisher keine staatliche Hilfe, um die Anlagen zu erneuern oder zu sichern. Das sei aber wichtig, um künftigen Hochwassern gewappnet zu sein. Bei den Hochwassern 2010 und 2013 sind viele Bachmauern zerstört worden. Die Gemeinden seien finanziell gar nicht in der Lage, alle Mauern instand zu setzen. "Vielleicht können sich die augenscheinlich zuständigen Ministerien für 'Mauern' über ein gemeinsames Förderprogramm verständigen und dies vor der nächsten Finanz-, Umwelt- und Viruskrise", sagt Förster.

Private Mauern auf kommunalen Flächen

Zwischen dem Mauerproblem in Olbersdorf und in Rosenthal gibt es einen Unterschied. In Olbersdorf handelt es sich hauptsächlich um Stützmauern an oberirdischen Gewässern, in Rosenthal spielt kein Bach oder Fluss eine Rolle, die Mauern sichern hier die Häuser und Grundstücke in dem steil ansteigenden Gelände vor Erdrutschen. 

Weiterführende Artikel

Klickstark: Ärztin wird Fall für Mario Barth

Klickstark: Ärztin wird Fall für Mario Barth

Kyra Ludwigs Regress-Ärger ist bald bei RTL zu sehen. Einer der Beiträge aus Löbau-Zittau, über den wir diesen Dienstag berichteten.

Zudem befinden sich nur die wenigsten Mauern - obwohl oft privat erbaut - auf Privatgrundstücken. Die jeweiligen Flächen sind vielmehr in kommunalen Besitz - auch wenn sie privat genutzt werden. Aus diesem Grund soll die Sanierung der Stützmauern in Rosenthal mit einer Neuregelung des Grundbesitzes verbunden werden. Allerdings sind die Anwohner oder potenzielle Käufer von Grundstücken nicht bereit, Flächen mit bröckelnden Stützmauern zu erwerben. Eine Sanierung ist die Voraussetzung für den Erwerb der kommunalen Flächen.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umgebung lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umgebung lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Zittau