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Bundespräsident Steinmeier überraschend zu Besuch in der Ukraine

Bundespräsident Steinmeier besucht überraschend die Ukraine - nachdem eine Reise dorthin in der Vorwoche noch aus Sicherheitsgründen abgesagt wurde. Seine Botschaft an die Ukrainer: Wir Deutsche helfen Euch weiter.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) steigt am Bahnhof von der ukrainischen Stadt Tschernihiw aus dem Zug. Steinmeier hält sich zu einem eintägigen Besuch in der Ukraine auf und will sich vor Ort ein Bild von der Zerstörung durch den Angriffskrieg
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) steigt am Bahnhof von der ukrainischen Stadt Tschernihiw aus dem Zug. Steinmeier hält sich zu einem eintägigen Besuch in der Ukraine auf und will sich vor Ort ein Bild von der Zerstörung durch den Angriffskrieg © Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine zum Auftakt eines überraschenden Besuchs die weitere Solidarität Deutschlands zugesagt. Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er am Dienstagmorgen: "Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch." Seine Botschaft an die Deutschen laute: "Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns."

"Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden", sagte Steinmeier zu seiner Reise. "Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum."

Treffen mit Selenskyj in Kiew geplant

Steinmeier ist erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in der Ukraine. Er will sich unter anderem in der Hauptstadt Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Zudem will er sich mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen verschaffen.

Es ist bereits der dritte Anlauf Steinmeiers für eine Reise in das Land. In der vergangenen Woche wurde sie aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe "angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben".

In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert. Vielen Ukrainerinnen und Ukrainern droht ein eisiger und dunkler Winter, wenn die Infrastruktur nicht schnell wieder aufgebaut werden kann.

Selenskyj und Steinmeier wollen später dazu aufrufen, dass deutsche Städte und Gemeinden kurzfristig neue Partnerschaften mit Kommunen in der Ukraine eingehen, um den Menschen dort über den Winter zu helfen. Derzeit gibt es mehr als 100 Städtepartnerschaften, die aber unterschiedlich stark gepflegt werden. 34 wurden nach Beginn des Krieges neu geknüpft.

"Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt"

Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen - zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass sein Besuch offenbar "in Kiew nicht gewünscht" sei, sagte er seinerzeit enttäuscht.

Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Selenskyj erklärte zwar, er und sein Büro hätten gar keine offizielle Anfrage für einen Besuch aus dem Bundespräsidialamt erhalten. Die bis zuletzt geheim gehaltene Fahrt war aber von der polnischen Seite organisiert worden. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder. "Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt", hieß es anschließend aus dem Bundespräsidialamt.

Nun kam der Bundespräsident mit kleinster Delegation in das Kriegsland. Bei der Verschiebung in der vergangenen Woche hatte er zugesagt, der Besuch werde zeitnah nachgeholt. Nur ein enger Kreis war eingeweiht, wie zeitnah dies sein würde. (dpa)