Rietschen. Der Fehler steckt bekanntlich im Detail und im Fall von Rietschen traf dies gleich auf drei Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen für die Ortsteile Daubitz, Hammerstadt und einen Bebauungsplan für Nieder Prauske zu.

Mit ihnen sollen Eigenheimbauten und damit weitere Zuzüge und das Halten junger Familien in der Gemeinde und ihren Ortsteilen möglich werden. Nicht zuletzt, weil es viele Anfragen von Interessenten gibt, im Gemeindegebiet aber nur noch wenig Grundstücke zum Kauf angeboten werden. Abhilfe sollen die Satzungen bringen, die den Weg für neue Baugebiete und -vorhaben ebnen.

Da, laut Bürgermeister Ralf Brehmer im Gemeinderat am Montag dieser Woche, das Landratsamt aber „an allen einiges auszusetzen“ gehabt habe, seien Änderungen, Ergänzungen, textliche Neufassungen, Klarstellungen und damit Aufhebungen der alten Satzungen und Beschlüsse der neuen, überarbeiteten nötig.

Was den Räten auffiel: In allen Neuvorlagen waren gravierende Unterschiede zu den Vorgängern, insbesondere im Bereich ausgewiesener (Bau)Flächen. „Für Daubitz sind es jetzt weniger und sehr unterschiedliche Flächen. Warum?“, fragte Ratsmann Torsten Lorenscheit an. Laut Brehmer liege das an einzuhaltenden Waldabständen und eventuell erforderlichem Waldumbau. „Daher müssen Flächen jetzt raus. Wenn wir sie später doch brauchen, können wir es über eine Ergänzungssatzung machen“ erklärte der Gemeindechef. Gemeinderat Robert Meier wollte zudem wissen, welche Auswirkungen dies auf die Neubauten habe. Dazu Ralf Brehmer: „Die Flächen sind erschlossen, Baugenehmigungen erteilt, einige Häuser stehen schon. Und weil es private Flächen sind, sind sie nicht von der Satzung betroffen. Wir schaffen damit nur öffentliches Baurecht für einen bestimmten Bereich. Sollte aber der Grundstückseigentümer und -verkäufer Nein zur Bebauung sagen, ist es so. Andererseits hat er die Sicherheit, dass für sie Baufreiheit gilt.“

Reduziert werden einige Teilflächen auch im Gebiet Hammerstadt. Hier waren ebenfalls Waldabstände, vor allem aber der Naturschutz, die Gründe. So müssen im FFH-Gebiet „Raklitza und Teiche bei Rietschen“ Abstände zu Teilflächen größer werden und ebenso im Vogelschutzgebiet „Teichgebiete Niederspree-Hammerstadt“. Außerdem sind Biotope, wie beispielsweise Sandtrockenrasen, herauszunehmen. „Die Alternative wäre die Baugrundstücke wie einst geplant zu belassen und dafür Ausgleichsflächen für die Schutzgebiete zu schaffen“, meinte Brehmer.

Nichts ändern oder aufheben mussten die Ratsmitglieder bei der Beschlussvorlage für Nieder Prauske. Auch dort sollen zusätzliche Flächen für Häuslebauer entstehen. So plant es die Gemeinde, seit ein Bereich bebaut ist, nachdem die Grundstücke der Gemeinde wegen der problematischen Erschließung übertragen worden waren, die Nachfrage nach Baugrundstücken aber weiter anhält. „Allerdings ist der dafür erstellte Bebauungsplan nie wirklich zum Abschluss gekommen“, äußerte der Bürgermeister. Dies werde nun mit einer Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Nieder Prauske II“ im beschleunigten Verfahren nachgeholt. Aber, so Brehmer vorausschauend, durch die Ausweisung neuer Flächen müssten bei Erschließung und Ausbau jetzt Abstandsflächen frei gelassen und eingeplant werden, Wege als Rad- und Gehwege sowie Zufahrtsstraßen als Sackgassen konzipiert werden.

Da die Art des Ausbaus der Grundstücke noch nicht Inhalt der aktuellen Beschlussfassung war, fasste der Rat ein einstimmiges Votum für den Bebauungsplan. (B-Plan). Mehrheitlich stimmte n die Räte zudem den Satzungen für Daubitz und Hammerstadt zu. Die beiden Satzungen und der B-Plan werden ortsüblich bekannt gemacht.