Mittelsachsen. Um die Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten und in Deutschland eine vorübergehende Heimat suchen, ist es ruhiger geworden. „Aber es kommen immer noch Geflüchtete nach Mittelsachsen“, sagte Ramona Noetzel, Leiterin der Stabsstelle Ausländer- und Asylangelegenheiten im Landratsamt. Die Zahl der Ankommenden habe sich jedoch auf einem niedrigen Niveau eingepegelt.

In Sachsen hätten mit Stand 30. Juni 12.381 Frauen, Männer und Kinder in einer Erstaufnahme gelebt. In Mittelsachsen waren bis zu diesem Zeitpunkt 2.398 Ukrainer gemeldet. „2.059 sind bereits ausländerrechtlich erfasst worden, 85 müssen noch registriert werden und 254 haben den Landkreis wieder verlassen“, erklärte Ramona Noetzel im Kreistag.

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Die meisten Ukrainer lebten am Stichtag in Freiberg (424), Döbeln (256) und Mittweida (174). Kinder und Jugendliche im Alter von Null bis 18 bildeten mit rund 1.000 die größte Gruppe. 130 Personen waren zwischen 18 und 65 Jahre alt und 165 älter als 65 Jahre.

Sprachkurse in Döbeln geplant

Im Ankunftszentrum in Waldheim befinden sich im Moment 287 Ukrainer. 110 von ihnen sind Kinder: 33 im Alter bis sechs Jahre, 60 zwischen sieben und 14 Jahren sowie 17 zwischen 15 und 18 Jahren. Die meisten der Mädchen und Jungen haben Online-Unterricht erhalten. Ein Sprachkurs, den sich auch die Älteren wünschen, könne derzeit nicht angeboten werden. Der Dozent, der sich dazu bereit erklärt hatte, habe kurzfristig abgesagt.

„Jedoch unterstützen wir die Personen dabei, einen Antrag zum Integrationskurs zu beantragen“, heißt es aus der Pressestelle des Landratsamtes. Derzeit hätten mehr als 1.000 Ukrainer aus dem Landkreis einen entsprechenden Antrag gestellt. In Döbeln und Rochlitz seien mehrere neue Kurse geplant.

Die Kinder, die sich derzeit in Massanei aufhalten, würden auch nicht vom Ankunftszentrum aus in einer Kita angemeldet. Ziel sei es, die Personen mit Kindern im Alter vom drei bis sechs Jahren in Wohnungen unterzubringen, um sie langfristig in geeignete Sozialstrukturen zu integrieren. Die Kinder hätten aber mehrmals pro Woche die Möglichkeit, an Aktivitäten im Freizeitzentrum Checkpoint teilzunehmen.

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Mittelsachsen gewährt eine Gastgeberpauschale in Höhe von fünf Euro pro Tag und Person, die privat untergebracht wurden. 244 entsprechende Anträge seien bisher in der Kreisverwaltung eingegangen und davon 97 bearbeitet sowie zur Zahlung angewiesen. „Da haben wir noch ein Stück Arbeit vor uns“, meint Ramona Noetzel.

Außerdem seien knapp 500 Mietkostenanträge eingereicht worden. 229 seien komplett bearbeitet, bei 199 sei das wegen fehlender Unterlagen, Unterschriften oder Kontodaten noch nicht möglich gewesen. Der Rest befinde sich in Bearbeitung. Für die private Unterbringung von Geflüchteten habe der Landkreis bisher 328.700 Euro ausgezahlt und in Wohnungsausstattungen rund 60.000 Euro investiert.

Künftig Hartz IV für Ukrainer

Eine Herausforderung sei derzeit zudem der Wechsel des sogenannten Rechtskreises. Ukrainer, die bis zum 31. Mai einen Antrag nach dem Aufenthaltsgesetz gestellt haben und eine Fiktionsbescheinigung – eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis – besitzen, haben dann Anspruch auf Regelleistungen, das heißt, die finanzielle Unterstützung durch das Jobcenter.

Für den Wechsel ist eine Übergangsfrist bis zum 31. August vorgesehen. Derzeit gebe es 1.021 sogenannte Bedarfsgemeinschaften. 810 seien im Jobcenter gemeldet und davon 650 in Bearbeitung. Im Sozialamt würden 150 Anträge bearbeitet.

Der Landkreis habe an die in Mittelsachsen registrierten Flüchtlinge bisher rund 2,3 Millionen Euro als finanzielle Unterstützung ausgezahlt. Künftig erfolge die Auszahlung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II), also als Hartz IV.

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Für alle Ukrainer, die bis zum 31. Mai im Landkreis gemeldet waren – das betrifft 1.930 Personen – muss bis Ende Oktober die erkennungsdienstliche Behandlung durch die Ausländerbehörde an PIK-Stationen (Personalisierungsinfrastrukturkomponente) erfolgen. Zum 30. Juni waren lediglich 530 Personen erfasst.

Trotz des großen Nachholbedarfs, „gehe ich davon aus, dass wir das bis Ende Oktober schaffen“, meint die Leiterin der Ausländerbehörde. Alle Geflüchteten, die ab dem 1. Juni in den Landkreis gekommen sind, müssen erst von der PIK-Station erfasst werden, bevor sie eine Fiktionsbescheinigung erhalten. „Wir haben noch jede Menge Arbeit vor uns. Das Thema wird uns noch viele Monate beschäftigen“, sagte Ramona Noetzel.