Politik
Merken

Italien steigt aus Projekt für "Neue Seidenstraße" aus

Mit dem Seidenstraßen-Projekt baut China seit Jahren seinen Einfluss im Ausland aus. Italien war bislang Mitglied im Projekt - ist jetzt aber raus.

 2 Min.
Teilen
Folgen
Mit dem Seidenstraßen-Projekt baut China seit Jahren seinen Einfluss im Ausland aus.
Mit dem Seidenstraßen-Projekt baut China seit Jahren seinen Einfluss im Ausland aus. © Xinhua

Rom. Italien hat nach Medienberichten China offiziell über den Ausstieg aus dem Projekt für eine "Neue Seidenstraße" informiert. Dies berichteten die Tageszeitung "Corriere della Sera" und die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Mittwoch unter Berufung auf zuverlässige Quellen.

Demnach ließ Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die an der Spitze einer Regierung von drei Rechtsparteien steht, Peking durch eine Verbalnote des Außenministeriums unterrichten. Zugleich sei versichert worden, dass Italien an der strategischen Partnerschaft mit China festhalten wolle. Von offizieller Seite gab es dazu in Rom zunächst keinen Kommentar.

Bislang gehörte Italien seit 2019 als einziges Land der Siebenergruppe großer demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) auch zu den Mitgliedern des Infrastrukturprojekts von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von einer früheren Regierung getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war.

Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia), Ministerpräsidentin von Italien.
Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia), Ministerpräsidentin von Italien. © LaPresse/AP

Die Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hatte schon vor ihrem Wahlsieg vergangenes Jahr deutlich gemacht, dass sie aussteigen will. In den vergangenen Monaten gab es mehrfach Spekulationen, dass der Vollzug demnächst bevorstehe. Hintergrund ist, dass sich das Projekt automatisch verfestigt hätte, wäre es nicht ausdrücklich gekündigt worden. Italienisches Ziel war jedoch auch, Peking nicht allzu sehr zu verärgern.

Das chinesische Projekt umfasst Vorhaben auf dem Landweg, die zur "Neuen Seidenstraße" gehören und auf dem Seeweg, die zur "Maritimen Seidenstraße" gehören. "Neue Seidenstraße" leitet sich von der weltberühmten Seidenstraße ab - eine antike Handelsroute, die sich bis nach Europa erstreckte. An diesem Donnerstag findet in Peking ein Gipfeltreffen zwischen China und der EU statt. Aus der Europäischen Union ist bei dem "Neue Seidenstraße"-Projekt noch Ungarn dabei. (dpa)