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Turow: Wie die EU die Strafzahlungen eintreibt

Die EU ist kein zahnloser Tiger - wenn Polen das Kohlebaggern in Turow nicht stoppt, drohen empfindliche Geldverluste im Nachbarland.

Von Anja Beutler
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Die EU will, dass der Tagebau Turow stillsteht bis das Gerichtsverfahren gegen Polen entschieden ist. Aber Polen weigert sich.
Die EU will, dass der Tagebau Turow stillsteht bis das Gerichtsverfahren gegen Polen entschieden ist. Aber Polen weigert sich. © Rafael Sampedro (Archiv)

Was passiert eigentlich, wenn sich Polen weigert, die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) angeordneten Strafzahlungen für Turow zu zahlen? 500.000 Euro für jeden Tag, an dem Polen weiterhin in der Kohlegrube baggern lässt, werden nach Beschluss des EuGH vom vergangenen Montag fällig. Eigentlich sollte Polen bereits seit Mai die Abbauarbeiten so lange einstellen, bis die von Tschechien und der EU-Kommission angestrebte Staatenklage gegen die polnische Genehmigung zum Weiterbetrieb der Turower Grube abgeschlossen ist. Doch Polen hielt und hält sich nicht an diese Anordnung zum vorläufigen Rechtsschutz. Was kommt nun?

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