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Sächsischer Staatssekretär: „Schnelles Internet ist Daseinsvorsorge“

Seit Jahrzehnten wird über die Digitalisierung geredet. Praktisch hat Sachsen hier noch viele Baustellen. Das soll sich ändern.

Von Annett Kschieschan
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Der Breitbandausbau beschäftigt Politik und Kommunen seit Jahren. Doch noch immer gibt es weiße Flecken in Sachen schnelles Internet.
Der Breitbandausbau beschäftigt Politik und Kommunen seit Jahren. Doch noch immer gibt es weiße Flecken in Sachen schnelles Internet. © dpa

Wer schon einmal in der Sächsischen Schweiz eine wichtige Mail abrufen oder einfach nur die leichte Verspätung zum Cafébesuch ankündigen wollte, kennt das Problem: Schnelles, verlässliches Internet gibt es in Sachsen durchaus – nur nicht überall. Dass sich das ändern muss, steht außer Frage.

Denn ohne schnelles Internet ist die Digitalisierung nicht zu machen. Die wiederum ist die Basis der gewaltigen wirtschaftlichen Transformation, vor der nicht nur der Freistaat steht. Die drei großen D – Demografie, Dekarbonisierung und eben Digitalisierung – geben den Takt für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor. Nur muss dieser Takt schneller werden, da sind sich die Experten einig. Einige von ihnen kamen jetzt zu einer Diskussionsrunde nach Dresden. Auf Einladung des „Digitalen Bürgernetz'“, einer Initiative der Deutschen Glasfaser Holding, trafen sich Experten und Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft zum Roundtable „Digitale Zukunft@Sachsen“.

Wie diese Zukunft aussehen kann, dazu hat sich die Politik im Freistaat Gedanken gemacht. Erst im Januar hatte die Staatsregierung die inzwischen dritte Auflage der sächsischen Digitalstrategie verabschiedet. Der Name „Sachsen digital 2030: besser, schneller, sicher“ soll Programm sein und sieht unter anderem vor, dass bis 2025 alle bisher nicht entsprechend versorgten Schulen mit gigabit-fähigem Breitband ausgestattet werden und automatisierte Fahrzeuge den ÖPNV ergänzen. Die Digitalisierung der Arbeitsabläufe in den Gesundheitsämtern steht ebenso auf der Agenda wie die Unterstützung von Investitionen in der Digitalwirtschaft.

Internetausbau teuer und überreguliert

Bis es so weit ist, daran ließ die Diskussionsrunde in Dresden keinen Zweifel, ist aber noch Einiges zu tun. Ein Problem dabei: Bei kaum einem Thema überholt die Entwicklung jede Planung so schnell wie bei der Digitalisierung. „Im Grunde ist jede Strategie schon kurz nach dem Beschluss wieder leicht veraltet“, so Thomas Kralinski, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Und: „Schnelles Internet ist Daseinsvorsorge“. Umso wichtiger sei es, dass „Staat, Privatwirtschaft und Kommunen“ bei der Umsetzung an einem Strang ziehen.

Dass das noch nicht immer so funktioniert wie gewünscht, zeigen die Erfahrungen aus der Praxis. Der Internet-Ausbau hierzulande sei „eher aufwendig, schleppend und überreguliert“ und in der Folge im internationalen Vergleich auch teurer, so Christoph Neuberg, Hauptgeschäftsführer der IHK Chemnitz. Ulf Heinemann, Landessprecher des Branchenverbandes Bitkom und Geschäftsführer der Robotron Datenbank-Software GmbH, konstatierte der überarbeiteten Digitalstrategie „die richtigen Schwerpunkte“ und lobte den ressortübergreifenden Ansatz, der nun entsprechend auch in der Umsetzung sichtbar werden müsse.

Wie bekommt die Digitalisierung in Sachsen den dringend benötigten Schub? Um diese Frage ging es in dieser Woche beim Roundtable-Gespräch in Dresden. Staatssektretär Thomas Kralinski stellte dabei auch die Ansätze der überarbeiteten Digitalstrategie für d
Wie bekommt die Digitalisierung in Sachsen den dringend benötigten Schub? Um diese Frage ging es in dieser Woche beim Roundtable-Gespräch in Dresden. Staatssektretär Thomas Kralinski stellte dabei auch die Ansätze der überarbeiteten Digitalstrategie für d © Ronald Bonß

Er verwies darauf, dass Ausbauprojekte oft bereits an unzureichenden Rahmenbedingungen oder fehlenden Kapazitäten – sei es materiell oder personell – scheiterten. Das sei umso bedenklicher, als die Digitalisierung der Hebel für alle anderen großen Transformationen von der vernetzten Verwaltung über moderne Weiterbildung bis zum Internet der Dinge sei. Der Bezug zur Praxis habe bisher noch zu oft gefehlt, so ein Tenor der Runde.

Mit der App zur vernetzten Kommune

Die neue Strategie soll es besser machen. Sie werde, so Thomas Kralinski, „so schnell wie möglich“ umgesetzt. „Es gibt kein Interesse daran, das zu verschleppen. Das Geld ist da“, so der Staatssekretär mit Blick auf die Kritik, die Umsetzung der Pläne dauere meistens zu lange. Vielleicht würden die Erfahrungen hierzulande sogar die Basis für einen „Vorsprung Ost“ bilden, der beispielgebend für andere Bundesländer sein könne. Von dort freilich kann Sachsen auch lernen – etwa aus Brandenburg, wo ein Start-up die Smart Village App entwickelt hat, die am Roundtable vorgestellt wurde.

Nach dem Baukastenprinzip können Kommunen ein Netzwerk für ihre Bürger schaffen. Die erfahren nicht nur per Klick, wann die Müllabfuhr kommt, der Wanderverein in den Frühling startet oder welche Straße gesperrt ist, sondern können sich auch untereinander vernetzen.

Das positive Beispiel für funktionierende Digitalisierung kam auch am Runden Tisch gut an. Zu den rund 30 Städten und Gemeinden, die die App bereits nutzen, gehört bisher keine sächsische Kommune. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.