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Turow: Juristisches Hickhack um Kohleabbau bis 2044

Zittau hatte mit Umweltorganisationen einen kleinen Sieg errungen. Im Jahr der Parlamentswahl ist das Zündstoff in der Politik. Wie drastisch die Reaktionen sind und wie es weitergeht.

Von Anja Beutler
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Um das Kraftwerk Turow weiter füttern zu können, soll bis 2044 Kohle abgebaggert werden.
Um das Kraftwerk Turow weiter füttern zu können, soll bis 2044 Kohle abgebaggert werden. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Polens Regierung hadert einmal mehr mit der eigenen Justiz - aktuell wegen Turow: Nachdem Ende Mai das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Warschau eine Entscheidung gegen die bereits sicher geglaubte Kohleabbaulizenz bis 2044 gefällt hat, wählt Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki markige Worte: Bei seinem Besuch in Turow vor wenigen Tagen sprach er im Zusammenhang mit dem Urteil von "Rechtlosigkeit und einem klaren Schlag gegen polnische Interessen". Man werde auf keinen Fall zulassen, dass dieses Bergwerk geschlossen werde. So zitiert ihn die polnische Nachrichtenagentur PAP. Was aber ist nun der Stand? Kann die polnische Regierung die Gerichtsentscheidung einfach ignorieren? Muss Polen Turow nun schließen?

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