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EU macht ab 2030 Kohlestrom so teuer, dass Turow automatisch auslaufen wird

Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini ist überzeugt: Das EU-Klimapaket wirkt stärker als Gerichtsprozesse. Ein Gespräch über Frust, die neue polnische Regierung und Zittaus Chancen.

Von Anja Beutler
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Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA), setzt sich seit dem Streit um den Weiterbetrieb der Grube Turow für die Interessen der Grenzregion - für Zittau - ein.
Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA), setzt sich seit dem Streit um den Weiterbetrieb der Grube Turow für die Interessen der Grenzregion - für Zittau - ein. © Martin Schneider

Vor fast genau vier Jahren, Ende April 2020, ist die Genehmigung für den Tagebau Turow eigentlich ausgelaufen. Die dann von Polen ins Werk gesetzte Genehmigung zum Weiterbetrieb bis 2026 ist europarechtlich bislang illegal, weil es kein den EU-Regularien entsprechendes Verfahren gegeben hat. Tschechien klagte zunächst vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), einigte sich dann aber mit Polen außergerichtlich. Die Kritik an Turow und an der inzwischen angestrebten Laufzeit bis 2044 ist aber gerade im Dreiländereck in Zittau ungebrochen. Anna Cavazzini, sächsische Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament, hat sich von Anfang im Streit um Turow engagiert. Warum die EU hier wie ein zahnloser Tiger daher kommt, ob es am Ende Klagen richten und was für Zittau dabei herausspringen kann, erzählt sie im Interview.

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