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Corona: Zwei von drei Demos am Montag enden vorzeitig

Veranstalter in Löbau und Zittau müssen angemeldete Versammlungen vorzeitig auflösen - aus einem bestimmten Grund.

Von Thomas Christmann
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Bei der Demo an der Blumenuhr zählten die Polizisten rund 150 Teilnehmer - zu viel, um sie abzuhalten.
Bei der Demo an der Blumenuhr zählten die Polizisten rund 150 Teilnehmer - zu viel, um sie abzuhalten. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Zur Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen ist es am Montagabend an der Blumenuhr in Zittau nicht gekommen - wieder einmal. Unter dem Thema stand die Demo, die Veranstalter Burkhard Scholz beim Landratsamt anmeldete. Das genehmigte ihm die Versammlung, aber nur mit maximal zehn Teilnehmern. So sieht das die sächsische Notfallverordnung vor, die seit 22. November gilt.

Und Ausnahmen lässt das Landratsamt nicht mehr zu, nachdem die erste Demo in Görlitz unter den neuen Regeln aus dem Ruder lief - weil nach Polizeiangaben bis zu 220 statt der erlaubten 150 Teilnehmer zusammenkamen. Und auch in Zittau endete die Demo an der Blumenuhr vorige Woche vorzeitig. Dort zählten die Beamten rund 170 statt der 10 genehmigten. Anzeigen gab's in beiden Fällen.

Und auch diesen Montagabend musste Burkhard Scholz die Veranstaltung kurz nach der Eröffnung beenden, denn etwa 150 standen vor der Blumenuhr - und damit wieder viel zu viele. Nach und nach hätten sich die Personen entfernt, sagt Polizeisprecherin Anja Leuschner. Anderenfalls drohe ein Platzverweis, würde die Identität derjenigen festgestellt und die Ordnungswidrigkeit angezeigt.

Bereits zuvor hielten die "Freunde von Pegida" vor dem Zittauer Theater ihre angemeldete Demo zum Thema "Wahrung unserer Grundrechte ab". Der Veranstalter eröffnete und beendete diese mit 10 Teilnehmern, die mit drei Deutschland- und zwei Sachsenfahnen sowie einer Fahne von Pegida und der Identitären Bewegung den Beiträgen lauschten. "Sie hielten sich an die Auflagen", so die Polizeisprecherin.

Zu der Zeit liefen bereits "kleine Grüppchen" entgegen dem Stadtring, wie Anja Leuschner berichtet. Die Polizei zählte etwa 100 Personen, die "vermutlich auf dem Weg zur Blumenuhr-Demo" waren.

Auch auf dem Altmarkt in Löbau war am Montagabend eine Demo zu Corona-Maßnahmen, zur polizeilichen Lage und dem Grundgesetz angemeldet. Dort standen bereits zu Beginn um die 20 Personen. Auch wenn sich laut der Polizeisprecherin nur 10 der Veranstaltung zuordnen ließen. "Doch aufgrund eines möglichen Zulaufs hat der Versammlungsleiter die Demo vorzeitig beendet", so Anja Leuschner.

In Neugersdorf standen wieder die "Stillen Protestler", wie jeden Montagabend an der Hauptstraße - dieses Mal mit fünf Reichs- und zwei Oberlausitzfahnen. Zudem stellten sie Lichter auf. Weil die Polizei wie immer keinen Veranstalter ausfindig machen konnte, gab's in dem Fall eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.