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"Die Situation ist für viele bedrückend"

Oberbürgermeister Thomas Zenker sagt, was der vom Stadtrat abgelehnte Haushalt für die Zittauer bedeutet und wie er das Problem lösen will.

Von Thomas Mielke
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Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker.
Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker. © Rafael Sampedro (Archiv)

Die Befürchtungen sind groß: Zittau könnte demnächst zahlungsunfähig sein, Vereine dürfen nicht mehr gefördert werden, die Zuschüsse für Kita-Sanierungen liegen auf Eis ... Grund dafür ist, dass Zittau das zweite Jahr infolge keinen Haushalt hat. Eigentlich hatte der Stadtrat der Finanzplanung Ende 2021 schon zugestimmt. Doch die Rechtsaufsicht bemängelte die Höhe der neuen Kredite und versagte die Genehmigung. Den im Anschluss von Stadtverwaltung und Rechtsaufsicht ausgehandelten Kompromiss lehnte der Rat am 27. Januar mit den Stimmen von AfD, FFF und Linken ab. Daraufhin wollte die Verwaltung mit der Rechtsaufsicht prüfen, welche Auswirkungen das hat und ob die Befürchtungen berechtigt sind. Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) erläutert im SZ-Interview die Ergebnisse der Prüfung und wie es jetzt weitergeht.

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