Vor zwanzig Jahren wurde in Zittau ein Stückchen europäischer Geschichte geschrieben. Zur EU-Osterweiterung am 1. Mai 2004 und dem Beitritt Polens und Tschechiens trafen sich am Dreiländerpunkt an der Neiße die Regierungschefs von Deutschland, Tschechien und Polen. Und damals kam es auch mit einem Spatenstich zum symbolischen Akt für ein erstes gemeinsames Infrastruktur-Projekt - die Verlängerung der B 178 nach Polen und Tschechien.

Am Sonnabend nun wurde im Zittauer Rathaus das Versprechen einer engen trilateralen Zusammenarbeit im Dreiländerraum erneuert. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien Cezary Przybylski sowie der Hejtman der Region Liberec Martin Půta unterzeichneten eine Absichtserklärung für gemeinsame Maßnahmen zu Raumordnung, Strukturwandel sowie "den Austausch im Bereich des gerechten Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft", wie es in dem Papier heißt. Insbesondere gehe es darum, die "durch den Wandel betroffene Bevölkerung gerecht zu behandeln."

"Gemeinsam auf den Weg machen"

"Von Zittau aus sind schon viele Impulse ausgegangen", betonte Michael Kretschmer, und weiter: "Das ist das, was Europa ausmacht. Europa wird dann erfolgreich sein, wenn es bei den Menschen ist." Es gebe viele gemeinsame Themen und gemeinsame Aufgaben - nun macht man sich gemeinsam auf den Weg.

Ministerpräsident Kretschmer: "Strukturentwicklung verdeutlicht hier im Dreiländerraum, wie wichtig länderübergreifende Zusammenarbeit ist." Mit gemeinsamen Ideen und Maßnahmen wolle man die Regionen zu einem attraktiven Standort der Innovationen entwickeln. Ein eindrucksvolles Beispiel dafür sei etwa bereits jetzt die Arbeit von "Casus", einem in Görlitz ansässigen deutsch-polnischen Forschungsinstitut. Ebenso sei es mit den Fraunhofer-Leistungszentren in Zittau oder Görlitz oder auch dem dortigen Deutschen Zentrum für Astrophysik (DZA). Dessen Motto lautet: "Von der Lausitz zu den Sternen". "Unsere Forschungszentren im Herzen des Dreiländerraums", so Kretschmer. Ein gelungener Wandel setze voraus, dass es eine gemeinsame Vision zur Weiterentwicklung der Grenzregionen gibt. "Ich freue mich, dass wir kurz vor dem 20. Jubiläum des EU-Beitritts unserer Nachbarn einen weiteren gemeinsamen Schritt gehen, um die Transformation der Region strategisch und mit gebündelten Kräften zu gestalten", sagte der Ministerpräsident.

Auch Niederschlesien-Marschall Cezary Przybylski erinnerte: "Der Ort hat für uns historische Bedeutung, als wir uns hier vor 20 Jahren zum Beitritt getroffen haben. Die jetzige Erklärung sei wichtig für die Region. Sie betone den Willen, sich gegenseitig zu unterstützen - auch wenn es Dinge gebe, die die Partner unterscheiden und trennen. Insbesondere zur Nutzung des Energieträgers Kohle sind die Ansichten dies- und jenseits der Grenze unterschiedlich. "Die Unterschiede sollen möglichst gering sein, damit die Menschen sich hier treffen können. Er nannte etwa den Tourismus oder auch die gegenseitige Wahrnehmung von Dienstleistungen durch die Menschen im jeweils anderen Land. Es gebe Verkehrsfragen oder auch Eisenbahnfragen zu lösen. "Die Ergebnisse werden vorteilhaft für unsere Einwohner sein", war er überzeugt.

Hejtmann Martin Půta sprach ebenfalls von "großen Herausforderungen in der Zukunft". Das jetzige Memorandum gebe eine Sichtweise auf diese Zukunft. Zu den vergangenen 20 Jahren seit dem Beitritt zur EU sagte er: "Im Rückblick war es eine Erfolgsgeschichte." Und man werde auch in der Zukunft einen gemeinsamen Weg finden.