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Nach Eklat: Ratssitzung mit anderen Regeln

Der Zittauer OB setzt nach der abgebrochenen Versammlung am Donnerstag eine neue an - bei der schon ab drei Mitglieder abgestimmt werden darf.

Von Thomas Mielke
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Im Ratssaal des Zittauer Rathaus gibt's am 2. Dezember eine neue Sitzung.
Im Ratssaal des Zittauer Rathaus gibt's am 2. Dezember eine neue Sitzung. © Matthias Weber (Archiv)

Nach der am Donnerstag mit einem Eklat vorfristig zu Ende gegangenen Zittauer Stadtratssitzung hat OB Thomas Zenker (Zkm) am Freitag eine weitere für den 2. Dezember angesetzt. "Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es sich bei dieser Sitzung um eine zweite Sitzung im Sinne von §39 Abs. 3 SächsGemO handelt und der Stadtrat beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind", teilte das Stadtratsbüro mit.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Erhöhung der Kita-Beiträge für die Eltern, der Auftrag an die Stadtentwicklungsgesellschaft, die vom Freistaat und anderen bezahlten Nachfolgeprojekte aus der Kulturhauptstadt-Bewerbung umzusetzen, und der Erlass von Park- sowie Sondernutzungsgebühren - nun bis Ostern -, um den Innenstadthändlern unter die Arme zu greifen.

Die Sitzung am Donnerstag musste kurz nach dem Beginn abgebrochen werden, weil die Fraktionen von AfD, Linke und FW/FUW/FDP die Sitzung verlassen hatten und der Stadtrat damit nicht mehr beschlussfähig war.

  • Termin öffentliche Sitzung: 2. Dezember, 16 Uhr, Bürgersaal im Rathaus

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