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Olbersdorfer Gemeinderat schließt Zuhörer aus - illegal

In einer öffentlichen Sitzung erklären die Gemeinderäte einen Tagesordnungspunkt plötzlich für nichtöffentlich. Ein Vorgang mit großer Brisanz.

Von Jana Ulbrich
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Wer kümmert sich künftig um den Strand am Olbersdorfer See? Diese Frage wollte der Olbersdorfer Gemeinderat unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutieren.
Wer kümmert sich künftig um den Strand am Olbersdorfer See? Diese Frage wollte der Olbersdorfer Gemeinderat unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutieren. © Matthias Weber/photoweber.de

Man hätte es vielleicht mit einem Kopfschütteln hinnehmen und dabei belassen können. Dann hätte vielleicht im Nachhinein auch kein Hahn mehr danach gekräht. Aber dann hätte es womöglich einen unglaublichen und brisanten Präzedenzfall gegeben, der sich fortan jederzeit hätte wiederholen können: Kann ein Gemeinderat zu einem Tagesordnungspunkt einer öffentlichen Sitzung einfach mal schnell die Öffentlichkeit ausschließen, wenn es ihm gerade passt? So geschehen kürzlich in Olbersdorf.

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