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Zittau: Das Rathaus will eine größere Mannschaft

Der Stadtverwaltung ist klar, dass sie die Vorgaben für die Mitarbeiter-Zahl reißt. Sie hat aber eine ganze Reihe Argumente, mit denen sie den Stadtrat überzeugen will.

Von Thomas Mielke
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- © Matthias Weber /Archiv)

Das Zittauer Rathaus will trotz laufender Haushaltskonsolidierung zusätzliche Mitarbeiter einstellen. Das geht aus dem Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2021/22 hervor, der am Donnerstag im Stadtrat diskutiert und - wenn Einigkeit herrscht - beschlossen wird. Nach Angaben der Verwaltung soll der Stellenplan 2022 knapp sechs Vollzeitstellen mehr und damit insgesamt 197,67 umfassen. Rund die Hälfte arbeitet direkt in den Ämtern der Stadt, die andere gehört zum Beispiel zur Feuerwehr.

Sollte der Stadtrat dem Plan zustimmen, ist mit einer Ausschreibungsoffensive der Stadtverwaltung zu rechnen. Wird das Rathaus fündig, steigen die von der Stadt zu zahlenden Personalkosten von reichlich 10,2 Millionen Euro in diesem Jahr auf knapp 10,9 im nächsten. 2020 lagen sie bei 10,5 Millionen Euro. Der zwischenzeitliche Rückgang hat unter anderem damit zu tun, dass laut Rathaussprecher Kai Grebasch aktuell rund 16 Vollzeitstellen nicht besetzt sind.

Die Summe für das laufende und die geplante für das nächste entspricht rund 17 beziehungsweise 19,3 Prozent der Gesamt-Einnahmen der Stadt. Die Verwaltung betrachtet im Vorbericht des Haushaltes aber nicht die Einnahmen-, sondern die Ausgabenseite: So lagen die Personalkosten 2019 bei 19,2 Prozent der Gesamt-Ausgaben, 2020 bei 18,2 Prozent, 2021 bei 17,7 Prozent und würden 2022 bei 18,6 Prozent ankommen. Ein Teil der Ausgaben wird durch Kredite gedeckt.

Zusätzliche Kraft möchte die Stadtverwaltung unter anderem im Amt für Finanzen haben. So soll ein neuer Mitarbeiter beim Eintreiben von Außenständen helfen. Ein zusätzlicher Wirtschaftsförderer soll sich um die Pflege der heimischen Unternehmen und die Ansiedlung neuer bemühen. Auch die EDV-Abteilung sowie Bau- und Sozialamt haben Bedarf angemeldet.

Der Stadtverwaltung ist bewusst, dass sie die Vorgaben des sächsischen Innenministeriums für die Zahl der Beschäftigten aktuell und in Zukunft überschreitet. Zittaus Kämmerin argumentiert aber, dass die Vorschrift aus dem Jahr 2011 stammt und bereits seit 2019 angepasst werden sollte. "Entsprechend reflektieren die Richtwerte nicht auf die tatsächlichen Personalbedarfe von Kommunen, da diese veraltet beziehungsweise überholt sind", so Elke Hofmann. Ihren Angaben zufolge sind der gestiegene Aufwand der Verwaltungen und neue Anforderungen in Bereichen wie zum Beispiel der neuen Abrechnungsform Doppik, der Einführung von elektronischen Rechnungen, der Digitalisierung von Schulen und den neuen Strukturwandel-Fördertöpfen nicht berücksichtigt. "Erschwerend kommt hinzu, dass die zitierten Richtwerte das Verhältnis zwischen Planstellen und der amtlichen Einwohnerzahl reflektieren", so die Kämmerin. Mit der sinkenden Einwohnerzahl müsste auch die Zahl der Stellen im Rathaus schrumpfen. Im Gegensatz dazu nimmt aber der Umfang der Verwaltungsaufgaben nicht ab. Ebenfalls negativ auf das Verhältnis Einwohner/Stadtmitarbeiter wirkt sich die vereinbarte Angleichung der Arbeitszeit in West und Ost von 40 Stunden pro Woche auf 39 im Jahr 2023 aus. "Dadurch „verliert“ die Stadtverwaltung Zittau in der Gesamtschau Arbeitszeit in Höhe von circa zwei Vollzeitäquivalenten."

Ein weiteres Argument für den Personalaufbau sind laut der Kämmerin "kommunale Besonderheiten der Stadt Zittau". Während die Einwohnerzahl weiter schrumpft, bleibt die Infrastruktur wie zum Beispiel das Straßennetz in der Regel erhalten, muss aber weiter geprüft, instand gehalten und repariert werden. Zudem erstreckt sich Zittau für eine Stadt mit weniger als 25.000 Einwohnern über ein sehr großes Gebiet mit vielen Ortsteilen. Das "führt notwendigerweise zu einem höheren Zeit- beziehungsweise Arbeitsaufwand". Weitere Besonderheiten sind zum Beispiel, dass die Stadt der größte kommunale Waldbesitzer Sachsens ist, sich hauptamtliche Kräfte bei der Feuerwehr leistet, ein sehr altes, aber auch großes Museum betreibt und sich selber um die Bauaufsicht kümmert. Andere Kommunen haben diese Aufgabe an den Landkreis abgegeben.

Auch Corona hat Spuren im Rathaus hinterlassen: Durch erkrankte oder in Quarantäne geschickte Mitarbeiter und zusätzlichen Aufgaben wie der Umsetzung regelmäßig geänderter Verordnungen ist es in einigen Ämtern zu einem Aufgabenstau gekommen. "Der ist einerseits noch immer nicht abgebaut und hat andererseits deutlich gezeigt, dass für die sachgerechte Erledigung der kommunalen Aufgaben das entsprechende Personal vorgehalten werden muss und die Stadtverwaltung Zittau nur über sehr begrenzte Personalressourcen zur Abfederung von länger anhaltenden Belastungssituationen verfügt", so Elke Hofmann.