merken
Weißwasser

Zwei Schleifer wollen Bürgermeister sein

Nach ihrer Zulassung durch den Gemeindewahlausschuss ist es offiziell: Die Wähler entscheiden zwischen AfD und CDU.

Zimmerermeister Mathias Lampe (44/AfD) aus Schleife und der amtierende Bürgermeister Hans-Jörg Funda (55/CDU) aus Rohne stellen sich der Wahl.
Zimmerermeister Mathias Lampe (44/AfD) aus Schleife und der amtierende Bürgermeister Hans-Jörg Funda (55/CDU) aus Rohne stellen sich der Wahl. ©  privat

Am 1. November sind in der Gemeinde Schleife etwas mehr als 2.000 Wahlberechtigte aufgefordert, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Am Freitagabend stellte der Gemeindewahlausschuss unter Leitung von Ronny Jurk die Weichen dafür – mit seiner Entscheidung über die Zulassung der Kandidaten. Zunächst hatte Ronny Jurk die zwei Beisitzer sowie die Schriftführerin des Gremiums zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Tatsachen verpflichtet.

Eine Überraschung gab es am 28. August nicht. Gemäß der gesetzlichen Vorgaben war die Bewerbungsfrist für das Amt des Gemeindeoberhaupts am Vortag um 18 Uhr abgelaufen. Nach den bereits zuvor bekannt gewordenen zwei Kandidaten (Tageblatt berichtete) hatte kein weiterer Bewerber und auch keine Bewerberin den Hut in den Ring geworfen. Insofern steht schon mal fest, dass nach Reinhard Bork, der nach 12 Jahren im Bürgermeisteramt am 31. Juli in den Ruhestand gegangen war, auch weiterhin ein Mann an der Spitze der Gemeinde stehen wird.

Anzeige
Mobiles Arbeiten - Führen auf Distanz
Mobiles Arbeiten - Führen auf Distanz

Wie gelingt Führung und Zusammenarbeit auf Distanz? Diese und weitere Fragen beantwortet Alexander Noß in einer digitalen Veranstaltung der VRB Niederschlesien eG.

Zunächst Formfehler bei beiden Bewerbungen

Die AfD schickt Mathias Lampe (44) aus Schleife ins Rennen. Die Partei hatte ihren Wahlvorschlag am 14. August um 9.35 Uhr eingereicht. In der Vorprüfung wurden zwei kleine Formfehler festgestellt. Zum einen fehlten Anschriften und zum anderen war für den Gemeindewahlausschuss nicht ersichtlich, ob diejenigen, die die Unterlagen unterschrieben hatten, auch tatsächlich dazu berechtigt sind. Die Angaben wurden durch die Vertrauenspersonen Heiko Tietze und Hajo Exner ergänzt und der Nachweis erbracht. Nunmehr stellte der Gemeindewahlausschuss fest, dass der Wahlvorschlag der AfD rechtzeitig eingegangen ist sowie der Kommunalwahlordnung und anderen Vorgaben entspricht.

Die CDU hat Hans-Jörg Funda (55) aus Rohne nominiert. Sie reichte ihren Wahlvorschlag am 20. August um 15.35 Uhr ein. Auch diese Unterlagen waren nicht vollständig. Es fehlte eine Ortsbezeichnung. Für den Wahlausschuss war ebenfalls nicht erkennbar, ob die Unterzeichnenden zur Unterschrift berechtigt sind. Der Nachweis darüber wurde durch die Vertrauenspersonen Kati Struck und Matthias Jainsch nachgereicht und die fehlende Ortsangabe ergänzt. Somit konstatierte der Wahlausschuss in der Vorprüfung, dass auch dieser Wahlvorschlag rechtzeitig eingegangen ist und allen Anforderungen entspricht.

Anmerkungen der Vertrauenspersonen gab es weder zu dem einen noch zu dem anderen Bewerber. Daraufhin befürwortete der Gemeindewahlausschuss mit einstimmigem Beschluss die Zulassung von Mathias Lampe als Kandidat der AfD sowie von Hans-Jörg Funda als Kandidat der CDU für die Bürgermeisterwahl. Nach dem Kommunalwahlgesetz hätten jetzt die beiden Kandidaten wie auch ihre Vertrauenspersonen das Recht, innerhalb von drei Tagen gegen die Zulassung oder die (hier nicht erfolgte) Streichung eines Bewerbers Beschwerde einzulegen. Am Freitag hatte es aber nicht den Anschein, dass jemand dieses Rechtsmittel nutzen wolle.

Am heutigen Montag werden die Stimmzettel in Auftrag gegeben. In der Zeit vom 24. September bis 23. Oktober können die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Bis 10. Oktober müssen die Wahlbenachrichtigungen verschickt sein.Die Wahlberechtigten von Schleife gehen zur Wahl ins SKC, die im Ortsteil Mulkwitz ins Gerätehaus ihrer Feuerwehr. Da das alte Gerätehaus der Feuerwehr in Rohne abgerissen wurde, um einem Neubau Platz zu machen, wird die Wahlurne diesmal auf dem Njepila-Hof stehen.

Schon die erste Wahl wird wohl entscheiden

Bei nur zwei Kandidaten auf dem Stimmzettel zählt die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Ein zweiter Wahlgang ist nahezu ausgeschlossen. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 hatte sich der parteilose Amtsinhaber Reinhard Bork mit CDU-Mandat gegen einen Herausforderer der Linken durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung betrug 57 Prozent. Wie in ersten Reaktionen am Freitag zu vernehmen war, hofft man in der Gemeinde, dass auch 2020 möglichst viele Bürger ihr Wahlrecht nutzen – und auf ein klares und eindeutiges Ergebnis. Die Kandidaten haben jetzt fast neun Wochen Zeit, mit ihren Ideen die Gunst der Wähler zu gewinnen.

Mehr Nachrichten aus Weißwasser und Umland lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Weißwasser