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Schneller Prozess nach Drohung gegen Bürgermeister

Ein 29-Jähriger soll Altenbergs Bürgermeister bedroht haben, streitet das aber ab. Entscheiden soll nun das Gericht in Dippoldiswalde, und zwar rasch.

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"Kirsten, du gehörst erschossen": Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten wurde bedroht. Nun soll es ein beschleunigtes Verfahren gegen einen Tatverdächtigen geben.
"Kirsten, du gehörst erschossen": Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten wurde bedroht. Nun soll es ein beschleunigtes Verfahren gegen einen Tatverdächtigen geben. © Karl-Ludwig Oberthür

Altenberg. Wegen einer mutmaßlichen Bedrohung des Bürgermeisters von Altenberg, Thomas Kirsten (Freie Wähler), soll sich ein 29-Jähriger in einem beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Dippoldiswalde verantworten. Auslöser für die Morddrohung war offenbar eine Corona-Äußerung des Bürgermeisters.

Der 29-Jährige soll am 12. Dezember in einer WhatsApp-Story geschrieben haben, Bürgermeister Thomas Kristen gehöre erschossen. Laut Staatsanwaltschaft prangten diese Worte unter einem Facebook-Screenshot, in dem Kristen die Corona-Beschränkungen als "notwendig" bezeichnet hatte.

Bürgermeister Kirsten erfährt viel Solidarität

Die WhatsApp-Story sei für die Kontakte des 29-Jährigen 24 Stunden lang sichtbar gewesen. Einer dieser Kontakte habe die drohenden Worte an den Bürgermeister weitergeleitet. Die Staatsanwaltschaft Dresden habe nun einen Antrag auf beschleunigtes Verfahren gestellt, sagte Sprecher Jürgen Schmidt am Montag.

Kirsten nahm die Bedrohung ernst. Er bekam daraufhin eine Polizeieskorte und die Beamten sicherten auch die am Tag nach der Tat anstehende Stadtratssitzung in der Stadt im Osterzgebirge ab.

"Das ist mir in 30 Jahren als Bürgermeister noch nicht passiert", sagte Kirsten damals. Zunächst war unklar, wie gefährlich die Bedrohung einzustufen sei. Die Polizei richtete kurz nach Bekanntwerden der Drohung eine Gefährderansprache an den mutmaßlichen Täter.

Der Bürgermeister erfuhr unterdessen viel Solidarität. der Stadtrat Bernd Greif (CDU), Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von CDU, Wählervereinigung Geising und Bärensteiner Wählervereinigung, sagte: „Gegen solche Drohungen muss mit aller Gewalt, die der Staat hat, vorgegangen werden.

Der oder die Täter müssen ermittelt und bestraft werden." AfD-Fraktionschef Andreas Scholte van Mast sah eine direkte Verbindung zwischen der Drohung und einer Protestaktion vor dem Altenberger Rathaus.

29-jähriger Deutsche bestreitet die Tat

Dazu sagte er: "Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von dieser Kundgebung.“ Auch Bürgermeisterkollegen stärkten ihm den Rücken. "Die kommunale Familie im Landkreis hält zusammen", sagte Kirsten. Er betonte zudem, dass er kein Problem habe mit kritischen Äußerungen. „Jeder kann seine Meinung äußern, aber nicht so. Dafür habe ich kein Verständnis."

Der 29-Jährige, dem eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe droht, bestreitet die Tat. Der Mann ist laut Staatsanwaltschaft bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten. (SZ)