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Ein Knöllchen fürs Brötchenholen

Ein Autofahrer hat in Bad Schandau eine Strafe kassiert, als er im Auto saß, während seine Beifahrerin zum Bäcker ging. Abzocke oder gerechtfertigt?

Marktstraße Bad Schandau: Im verkehrsberuhigten Bereich gilt generell ein Parkverbot.
Marktstraße Bad Schandau: Im verkehrsberuhigten Bereich gilt generell ein Parkverbot. © Steffen Unger

Eckhard Kopprasch aus Gohrisch ist sauer. Er spricht von "Arroganz und Abzocke" durch die Stadtverwaltung Bad Schandau, sogar von einer "unverhältnismäßigen Jagd auf Kunden", die in der Innenstadt einkaufen. Was ist passiert?

Der Gohrischer war am 7. Januar mit dem Auto in Bad Schandau unterwegs. Er sei in die Marktstraße gefahren und habe dort vor der Bäckerei Förster gehalten, berichtet Kopprasch. Seine Beifahrerin stieg aus, um bestellte Backwaren abzuholen. Er selbst blieb im Auto sitzen.

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Wenige Zeit später hatte der Gohrischer einen Brief der Stadt Bad Schandau im Briefkasten. Wegen Falschparkens sollte er ein Verwarngeld von zehn Euro zahlen. Laut dem Schreiben habe er zwischen 10.48 Uhr und 10.51 Uhr auf der Marktstraße gestanden. Warum hat ihn das Ordnungsamt nicht einfach angesprochen?, fragt Eckhard Kopprasch. Der Mitarbeiter müsse ja die ganzen drei Minuten in der Nähe gewesen sein.

Seine Anfragen an den Bürgermeister und das Ordnungsamt seien unbeantwortet geblieben, sagt Eckhart Kopprasch. Er empfindet das als arrogant. Anstatt die Händler und Gewerbetreibenden zu unterstützen, würde die Stadt Kunden aus der Innenstadt vergraulen.

Wer länger als drei Minuten hält, der parkt

Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung verrät folgendes: In einem verkehrsberuhigten Bereich ist das Parken außerhalb von gekennzeichneten Flächen verboten. Und: Wer länger als drei Minuten hält, der parkt. Auch wenn er dabei im Auto sitzen bleibt.

Die Marktstraße in Bad Schandau ist ein solcher verkehrsberuhigter Bereich, ebenso die Poststraße, gekennzeichnet durch das blaue Schild mit einem spielenden Kind. Der Strafzettel ist formal also korrekt.

Nun kann man vielleicht darüber streiten, ob das Ordnungsamt nicht hätte ein Auge zudrücken können - so viel länger als die erlaubten drei Minuten dürfte es ja nicht gedauert haben, die bestellten Waren beim Bäcker abzuholen.

Genauso gut kann man aber fragen, ob man mit seinem Auto unbedingt direkt vor der Ladentüre warten muss, wenn die nächsten offiziellen Parkplätze 50 Meter (Markstraße) oder vielleicht auch 200 Meter (Elbkai) entfernt sind und man dort außerhalb der Urlaubssaison während des Lockdowns bestimmt ein freies Plätzchen findet.

Verwarngeld längst bezahlt

Das Ordnungsamt sei in diesem Fall nicht von sich aus tätig geworden, erklärt Bad Schandaus Bürgermeister Thomas Kunack (WV Tourismus) auf Anfrage, sondern nach dem Hinweis eines Bürgers. Zudem könne gegen jeden Bescheid in Widerspruch gegangen werden.

Der Gohrischer Autofahrer hat diesen Widerspruch sogar eingelegt, heißt es aus dem Rathaus. Allerdings habe er wenige Tage darauf auch die verhängten zehn Euro überwiesen. Und wenn das Verwarngeld einmal bezahlt ist, wird dies von der Behörde als Schuldeingeständnis gewertet, erklärt der Bürgermeister. Die Sache gilt dann verwaltungstechnisch als abgehakt. Das hat Kunack inzwischen auch per Mail an Eckhard Kopprasch geschrieben.

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