Salzenforst. Enttäuscht zeigte sich Ortsvorsteher Manfred Kieschnik (CDU) in der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrats Salzenforst/Bolbritz. Anlass war eine Gedenktafel für Opfer des Zweiten Weltkriegs, die nach eingehender Recherche und mehreren Gesprächen mit der Stadtverwaltung in Bautzen nun angebracht werden könnte. Doch daraus wird erstmal nichts.

Geplant war, die Gedenktafel an der Kapelle auf dem Friedhof anzubringen. Zahlreiche Namen stehen darauf von Einwohnern, die zwischen 1939 und 1945 auf verschiedene Weise in Salzenforst umgekommen sind. Es handelt sich unter anderem um Zwangsarbeiter, aber auch Personen, die etwa im Zuge der Kriegshandlungen erhängt wurden. Einige tragen polnische oder französische Namen. Volker Worm hat die Informationen zusammengetragen und dabei für den Ort viel Zeit investiert.

Friedhofssatzung steht dem Vorhaben entgegen

Auf dem Friedhof gibt es bereits eine Erinnerung an gefallene Soldaten im Zweiten Weltkrieg. Das macht es für die Ortschaftsräte umso unverständlicher, warum die neue Gedenktafel dort nicht angebracht werden darf. „Für mich gibt es keinen anderen Ort als den Friedhof, weil dort bereits ein Gedenkstein steht“, sagte der Ortsvorsteher. „Ich finde in der Friedhofssatzung auch nichts, was nicht passen würde.“

Die Stadtverwaltung in Bautzen hingegen schon. Der Friedhof in Salzenforst falle in den Geltungsbereich der Friedhofssatzung der Stadt Bautzen, erklärt Stadt-Sprecherin Josephine Brinkel. „Da sich die Kapelle auf dem Friedhof befindet, ist sie Bestandteil dieser öffentlichen Einrichtung.“

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Damit sei laut Satzung für den Friedhof folgender Zweck definiert: Die Friedhöfe bilden eine öffentliche Einrichtung der Stadt Bautzen, die für den Zweck bestimmt ist, Verstorbene zu bestatten und ihnen als würdige Ruhestätte und der Pflege ihres Andenkens zu dienen.

„Genau genommen fällt das Anbringen einer Gedenktafel für Opfer des Zweiten Weltkriegs, die womöglich gar nicht auf dem Friedhof bestattet sind, schon nicht unter den Satzungszweck“, erläutert die Stadt-Sprecherin. Auch ein privatrechtlicher Nutzungsvertrag könne nichts ändern, wenn der Zweck dafür nicht in der Satzung abgedeckt wird.

Dass das nun erst im Nachhinein nach mehreren Gesprächen mit Vertretern der Stadtverwaltung klar wird, ärgert die Ortschaftsräte. „Eine Satzung gibt die grobe Linie vor, kann aber nie abschließend sein, wenn sich besondere Bedürfnisse ergeben“, sagte Martin Schneider (SPD). Dem schloss sich Frank Schneider (CDU) an: „Jetzt, wo alles fertig ist, sagen sie nein – das ist keine Art und Weise.“

Stadt Bautzen räumt Versäumnisse ein

Dass die Kommunikation nicht ideal war, räumt auch Stadt-Sprecherin Josephine Brinkel ein: „Dieser Stellungnahme gingen mehrere Prüfungen innerhalb der Stadtverwaltung voraus, welche in diesem Fall leider teilweise nicht optimal abgelaufen sind, und es daher zu zeitlichen Verzögerungen kam. Es gab diesbezüglich auch nochmal ein Gespräch mit dem Ortsvorsteher.“

Die Ortschaftsräte stehen weiterhin dazu, dass die Gedenktafel auf dem Friedhof einen passenden Platz finden würde. Immerhin haben sie für die Anfertigung auch 150 Euro aus dem Topf hinzugegeben, der ihnen für solche Vorhaben in Salzenforst und Bolbritz zur Verfügung steht. Die andere Hälfte dieses Etats wurde in der jüngsten Sitzung dem Förderverein der Ortsfeuerwehr Salzenforst zugesprochen. Der Beschluss dafür fiel einstimmig.