Bautzen. Mehr Reisepässe und Personalausweise sind 2023 in Bautzen beantragt worden. Aus diesem Grund hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung nochmals über eine sogenannte überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.000 Euro entscheiden müssen. Bereits im August 2023 hatte das Gremium 70.000 Euro zusätzlich bewilligt.

Im Haushalt 2023 eingeplant waren 140.000 Euro, die unter anderem für die Herstellung von Personalausweisen und Reisepässen eingesetzt werden. Nun sind es mit den beiden zusätzlichen Summen 230.000 Euro. Angefallen sind bis zum 19. Dezember 2023 bereits rund 207.000 Euro. Die Abrechnung der Bundesdruckerei für Dezember steht allerdings noch aus. Da in den Tagen vor der Sitzung das Antragsaufkommen nochmal besonders gestiegen sei, habe man diesen Beschluss kurzfristig im Stadtrat vorgelegt, erläuterte Matthias Almert als kommissarischer Leiter des Ordnungsamtes.

Mehr als 7.500 Reisepässe und Ausweise beantragt

Almert nannte folgende Zahlen: Waren 2022 lediglich 4.646 Personalausweise und 1.430 Reisepässe beim Einwohnermeldeamt im Gewandhaus beantragt worden, sind es 2023 mit Stand 19. Dezember bereits 5.553 Personalausweise und 2.035 Reisepässe.

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Ein Grund, weshalb mehr Reisepässe beantragt wurden, ist, dass Kinderreisepässe seit November 2021 nur noch ein Jahr statt zuvor sechs Jahre gültig sind. Daher werden abgelaufene Kinderreisepässe zunehmend durch Personalausweise und Reisepässe ersetzt, die länger gültig sind.

Kosten für Reisepässe und Ausweise 2023 gestiegen

Ein Kinderreisepass kostet 10 Euro und wird direkt vom Einwohnermeldeamt ausgestellt. Anders ist es bei Personalausweisen und Reisepässen. Diese müssen bei der Bundesdruckerei bestellt werden und kosten 37 Euro beziehungsweise 60 Euro. Davon muss die Stadt 22,34 Euro beziehungsweise 44,45 Euro an die Bundesdruckerei abführen. Des Weiteren sind die Herstellungskosten für die Dokumente zum 1. April 2023 gestiegen.

Gedeckt werden soll die höhere Ausgabe durch die Einnahme von Verwaltungsgebühren für Dienstleistungen im Bereich Pass- und Meldewesen sowie Standesamt. Im Etat für 2023 waren hier 320.000 Euro geplant, gebucht sind zum Stand 21. Dezember 392.000 Euro. Die Stadträte stimmten der Mehrausgabe von 20.000 Euro mehrheitlich zu.

Auch 2022 mussten die Stadträte schon über 50.000 Euro an Mehrausgaben im Pass- und Meldewesen entscheiden. Der Grund damals war die Corona-Pandemie, während der viele Behörden geschlossen hatten, sodass Ausweisdokumente nicht erneuert werden konnten. Dies wurde dann nach dem Lockdown nachgeholt.