Bautzen muss mehr Geld für Pässe und Ausweise ausgeben
Bautzen. Über Mehrausgaben im Bereich Pass- und Meldewesen haben die Stadträte in Bautzen in ihrer jüngsten Sitzung am 30. August 2023 abgestimmt. Anlass ist, dass die kalkulierten Kosten nicht ausreichen und nun eine überplanmäßige Ausgabe bewilligt werden musste.
Grund dafür ist, dass sich im November 2021 die Gültigkeit von Kinderreisepässen von sechs Jahren auf ein Jahr geändert hat, weshalb abgelaufene Kinderreisepässe zunehmend durch Personalausweise oder Reisepässe ersetzt werden, weil diese länger gültig sind, erklärte Matthias Almert, kommissarischer Leiter des Ordnungsamts im Bautzener Rathaus.
Kosten für Personalausweis und Reisepass gestiegen
Die Gebühren für Kinderreisepässe in Höhe von 10 Euro gehen zu 100 Prozent als Erträge bei der Stadt ein, da die Kinderreisepässe direkt beim Einwohnermeldeamt ausgestellt werden. Personalausweise und Reisepässe werden hingegen bei der Bundesdruckerei hergestellt, und der Kostenanteil in Höhe von 22,34 beziehungsweise 44,45 Euro wird dorthin abgeführt.
Die Kostenanteile der Stadt sind aufgrund gestiegener Material- und Personalkosten zum 1. April 2023 für Reisepässe und seit dem 1. März 2022 für Personalausweise zudem gestiegen. Die bundeseinheitlichen Gebühren für das Ausstellen der Dokumente wurden hingegen bisher nicht erhöht.
Viele Ausweisedokumente während Corona abgelaufen
All diese Gründe führten nun zu der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 70.000 Euro im Haushalt der Stadt Bautzen. Gedeckt werde dieser Betrag mit Mehreinnahmen bei Verwaltungsgebühren aus der Erstellung von verschiedenen Ausweisdokumenten. Die Stadträte stimmten dem mehrheitlich zu.
Bereits 2022 hatten die Stadträte im Finanzausschuss über Mehrausgaben im Bereich Pass- und Meldewesen entscheiden müssen. Damals lagen die zusätzlichen Kosten auch noch an der Corona-Pandemie, während der viele Personaldokumente abgelaufen waren und später auf einen Schlag erneuert wurden, als die Verwaltung wieder regulär geöffnet hatte.