Hört Bautzens Landrat vorzeitig auf?
Bautzen. Im Landkreis Bautzen macht derzeit ein Gerücht die Runde, das nicht wirklich verwundert, aber dennoch aufhorchen lässt: Landrat Michael Harig (CDU), so munkelt man, spiele mit dem Gedanken, für die Stelle des Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (OSV) zu kandidieren. Darauf angesprochen gibt Harig unumwunden zu: "Ja, dem ist so."
Die Absicht des Landrats verwundert deshalb nicht, weil Michael Harig bereits 2018 beabsichtigt hatte, von seiner Stelle im Landratsamt auf den hochdotierten Posten des geschäftsführenden OSV-Präsidenten nach Berlin zu wechseln. Dort war ab Juli 2019 die Stelle von Amtsinhaber Michael Ermrich (CDU) neu zu besetzen. Der wollte sich eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Doch beide Männer mussten ihre Pläne ändern.
Denn Michael Harig war nicht der einzige sächsische Bewerber. Während die Kandidatur von Bautzens Landrat durch den Sächsischen Landkreistag unterstützt wurde, favorisierte der Sächsische Städte- und Gemeindetag unterdessen den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Beide kommunalen Spitzenverbände sind im Kommunalausschuss des OSV vertreten. Dieser empfiehlt Kandidaten für den Chefposten des OSV - einem Zusammenschluss der Sparkassen von vier ostdeutschen Bundesländern.
Amtszeit des Präsidenten endet im Dezember
Die Uneinigkeit der Ausschuss-Vertreter aus Sachsen sorgte damals genau wie die fehlende Bereitschaft beider Kandidaten, ihre Kandidatur zugunsten des jeweils anderen zurückzuziehen, für reichlich Wirbel in der Öffentlichkeit - und stieß auf wenig Gegenliebe bei der Verbandsversammlung. Die bestätigte keinen von beiden Vorschlägen, sondern verlängerte die Amtszeit von Michael Ermrich um weitere zwei Jahre.
Die sind jetzt um: "Der Vertrag von Herrn Dr. Ermrich endet zum 31. Dezember 2021", bestätigt Michael Harig, der seine erneute Kandidatur für den OSV-Posten bereits kurz nach seiner Niederlage vor zwei Jahren angekündigt hatte. Damals äußerte er gegenüber Sächsische.de: "Ich halte meine Kandidatur trotz der Querelen aufrecht."
Dass Harig seinen Wunsch von damals nun erneut bekräftigt, lässt deshalb aufhorchen, weil mit seinem Weggang weitreichende Folgen für den Landkreis Bautzen verbunden wären. Die reguläre Amtszeit des Landrates endet planmäßig erst am 31. Juli 2022. "Im positiven Falle, also im Sinne einer erfolgreichen Kandidatur, müsste meine Tätigkeit spätestens am 31. Dezember 2021 enden", teilt Harig weiter mit. Die Wahl seines Nachfolgers, die eigentlich erst im Frühjahr kommenden Jahres anstünde, würde dann voraussichtlich vorgezogen werden.
Kein Landratskandidat bei SPD, Grünen und Linken
Als sein Nachfolger steht zum jetzigen Zeitpunkt offiziell nur Harigs Wunschkandidat, Vize-Landrat Udo Witschas (CDU), zur Debatte. Der ist nicht unumstritten. Die Zeit für die Kreisverbände von SPD, Grünen und Linken, einen eigenen Kandidaten aufzubauen und ihn durch den Wahlkampf zu führen, würde sich in diesem Fall verkürzen. Über einen vorgezogenen Wahltermin hätte der Kreistag zu bestimmen.
Aber wie wahrscheinlich ist dieses Szenario überhaupt? Das lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht abschätzen - auch weil die Ernennung des OSV-Präsidenten ein langwieriges und mehrstufiges Verfahren ist. Der Kommunalausschuss hat das Recht, dem OSV-Vorstand einen Kandidaten vorzuschlagen. Bestätigt wird ein Kandidat letztlich durch die Verbandsversammlung. Seines Kenntnisstandes nach werde der Kommunalausschuss erstmals im Juni zur Frage der Nachfolge von Ermrich beraten, teilt Harig mit. Die Verbandsversammlung treffe sich jährlich im Oktober - und hätte dann bei der nächsten Sitzung auch über das Amt des Präsidenten zu beschließen.
OSV-Kommunalausschuss hält sich bedeckt
Der Vorsitzende des Kommunalausschusses des OSV, Heinz-Lothar Theel, hält sich bezüglich des so skizzierten Zeitablaufs noch bedeckt. Auch inhaltlich will er sich nicht in die Karten schauen lassen; äußert sich auch nicht zu der Frage, ob der Kommunalausschuss erneut einen sächsischen Landesvertreter auf dem Chefposten des OSV sieht. Er teilt nur mit: "Die Stelle des geschäftsführenden Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes ist von herausragender Bedeutung für die kommunale Ebene und die Sparkassen. Der Kommunalausschuss wird in der bevorstehenden Auswahl der Besetzung dieser wichtigen Stelle Rechnung tragen und zu gegebener Zeit informieren."
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