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Mit diesen Corona-Regeln geht Sachsen in den Sommer

Kontaktbeschränkungen und Testpflichten sollen in Sachsen mit der neuen Verordnung weitgehend wegfallen. Andere Regeln hingegen bleiben.

Von Andrea Schawe
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Sachsen kann sich auf einen Sommer mit Veranstaltungen freuen - mit bestimmten Regeln.
Sachsen kann sich auf einen Sommer mit Veranstaltungen freuen - mit bestimmten Regeln. ©  dpa/Sebastian Kahnert

Dresden. Sachsen stellt sich auf einen Sommer mit niedrigen Corona-Fallzahlen ein. Dafür sind „Basismaßnahmen“ geplant, die bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 10 gelten sollen: Nach dem Entwurf für die neue Corona-Schutzverordnung sollen alle Beschränkungen mit ein paar Ausnahmen wegfallen. Derzeit ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen in allen 13 Regionen Sachsens einstellig.

Die Kontaktbeschränkungen und Personenbegrenzungen sollen komplett wegfallen. Weiterhin bestehen bleiben soll die Maskenpflicht

  • beim Einkaufen
  • im öffentlichen Nahverkehr
  • bei körpernahen Dienstleistungen
  • in Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten.

Auch die sonstigen Regelungen für Besucher in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen bleiben bestehen.

Veranstalter und Betreiber müssen weiterhin Hygienekonzepte erstellen und diese einhalten, im Veranstaltungsbereich müssen sie auch vom Gesundheitsamt genehmigt werden. Vorgesehen sind unter anderem auch Regelungen zu Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Die Testpflicht soll bestehen bleiben für Besucherinnen und Besucher von Clubs und Diskotheken im Innenbereich. Auch Besucher von Prostitutionsstätten brauchen weiterhin einen tagesaktuellen negativen Coronatest.

Die Grünen setzen sich dafür ein, die Testzentren trotz des weitreichenden Wegfalls der Testpflicht flächendeckend über den Sommer offen zu halten. "Unser Ziel sollte es sein, Corona-Tests für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin unkompliziert zu ermöglichen – auch für Geimpfte und Genese", teilt Kathleen Kuhfuß, die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion mit. Die Übertragbarkeit neuer Virusvarianten verändere sich und das Infektionsgeschehen müsse im Blick bleiben.

Die Maskenpflicht in Schulen und Kitas soll weiterhin bei Inzidenzen unter 35 wegfallen. Auch die Testpflicht in Schulen und Kitas könnte abgeschafft werden. Das ist umstritten. Für die Grünen sei es weiterhin "zwingend notwendig, alle an Schule Beteiligten zumindest einmal wöchentlich zu testen", so Bildungspolitikerin Christin Melcher. Die Delta-Variante mache um Kitas und Schulen keinen Bogen – "zumal Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in der Mehrzahl bisher nicht geimpft sind".

Verschärfungen wieder möglich

Sachsens Kabinett will die neue Corona-Verordnung am Dienstag beschließen. Am Montag beraten noch die Ausschüsse im Landtag über den Entwurf. Sie soll erst einmal vier Wochen bis 29. Juli gelten, könnte danach aber über den Zeitraum der Sommerferien verlängert werden.

Neben den Lockerungen muss Sachsen auch Regeln für den Fall erlassen, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder steigt. Ende Juni läuft die Bundesnotbremse im Infektionsschutzgesetz aus, die bisher deutschlandweit Maßnahmen bei Inzidenzen über 100 vorgesehen hat.

Sachsen will sich weitgehend an diesen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes orientieren – außer im Bereich Kita und Schule. Dann gelten wieder Kontaktbeschränkungen, Läden dürfen nur noch Termin-Shopping anbieten und Kunden brauchen wieder einen tagesaktuellen Test. Die jeweiligen Stufen werden überschritten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen über dem Grenzwert von 10, 35, 50, 100 und 150 liegt. Verschärfungen gelten ab dem übernächsten Tag.

Auch der Bettenindikator spielt weiterhin eine Rolle: Lockerungen sind nur möglich, wenn weniger als 1.300 Betten auf Normalstationen und 420 Betten auf Intensivstationen mit Covid-19-Patienten belegt sind. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden derzeit 212 Menschen auf der Normalstation und 101 auf der Intensivstation behandelt. (mit SZ/gs)