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Was Hilbert zum Scheitern des Sonderwegs sagt

Oberbürgermeister Dirk Hilbert über seine Rolle rückwärts bei den Lockerungen, seine Meinung zu "Querdenken" und was Dresden nun erwartet.

Warum Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) kurzfristige Corona-Lockerungen will.
Warum Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) kurzfristige Corona-Lockerungen will. © René Meinig

Dresden. Er habe eine Weile darüber nachgedacht, sagt Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Er meint die Entscheidung, ob er die Läden, Kosmetikstudios und Einrichtungen wie den Dresdner Zoo am kommenden Dienstag wieder öffnet, nachdem er sie am Donnerstag schließen musste.

Hilbert ist mit seinem Versuch gescheitert, alles über Ostern geöffnet zu lassen. Denn gegen diesen Sonderweg schritt das sächsische Sozialministerium ein.

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"Es geht mir nicht darum, die Coronaschutzverordnung zu unterlaufen", versichert Hilbert. "Es geht mir um die Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung. Denn wegen der gestiegenen Corona-Inzidenz waren die Schließungen laut der auslaufenden Verordnung vorgeschrieben, die neuen Regeln lassen Öffnungen zu, aber eben erst ab Dienstag.

Dass es deshalb zur Schließung am Donnerstag kam, die eigentlich ab Dienstag bereits vorgeschrieben gewesen wäre, um dann, wenige Tage später wieder zu öffnen, sei "schwer vermittelbar". "Aber es ist jetzt so wie es ist und wir halten uns an die Regeln", so Hilbert.

Hilbert: Dresdner sollen die "unentdeckten Ecken" Dresdens besuchen

Ab kommenden Dienstag sind dann Zoo-Besuche, Termine in Kosmetikstudios und in Geschäften wieder möglich. Ab dann unabhängig von der Inzidenz. Aber die Kunden und Besucher brauchen einen tagesaktuellen negativen Corona-Test. "Das hätten wir vorziehen wollen", erklärt Hilbert. Nun führe Dresden das wie andere Kommunen eben zum Dienstag ein. Hilbert habe sich mit den Stadtoberhäuptern von Chemnitz und Leipzig abgestimmt, um es möglichst einheitlich zu regeln.

"Ich werde eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die ab Dienstag gilt", so der OB. Aber Hilbert warnt auch vor der Übergangszeit - das Osterwochenende. "Die Bürger drängen nach draußen, im privaten und im öffentlichen Bereich. Wir müssen aber die Bereiche, die gut kontrolliert sind, wie den Zoo, schließen und die Menschen drängen in den unkontrollierten Bereich."

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Deshalb appelliert Hilbert an die Dresdner, Ostern zwar raus zu gehen, aber möglichst in die "unentdeckten Ecken" der Stadt. Abstand, Hygieneregeln, keine Partys und keine Treffen in der Großfamilie seien die Gebote über die Feiertage.

"Undiszipliniertheiten bergen die Gefahr eines anschließenden harten Lockdowns, der uns die Mai-Feiertage versaut", so Hilbert. Er selbst werde Ostern mit seiner Familie verbringen. "Zeit für konkrete Pläne gab es bisher aber noch nicht."

"'Querdenken'-Bewegung ist harter Fall für den Verfassungsschutz"

Mit Sorge blickt Hilbert auch auf das Versammlungsgeschahen, das sich vor allem am Samstag für Dresden abzeichnet. Die AfD hat mit mehreren sächsischen Kreisverbänden zu Autokorsos nach Dresden aufgerufen. Die Stadt rechnet mit erheblichen Verkehrseinschränkungen, auch für Busse und Bahnen. Im Ostragehege ist eine Kundgebung der Partei geplant.

Zudem gibt es diverse Aufrufe aus dem Spektrum der "Querdenken"-Bewegung, sich Samstagnachmittag auf dem Theaterplatz und dem Neumarkt zu versammeln. Offiziell ist nichts angemeldet. "Selbstverständlich ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut", so OB Hilbert. Autokorsos seien ein Weg, diese coronakonform auszuüben. "Aber für größere Versammlungen sehe ich die Rahmenbedingungen nicht."

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Der OB warnt davor, wenn Versammlungsteilnehmer sich nicht an die Regeln halten. "Wer das tut, gefährdet die Wirtschaft und provoziert einen richtig harten Lockdown." Hilbert verweist auf die Regel-Brüche wie am 13. März in Dresden, inklusive Attacken auf Polizisten. "Das stellt unter Beweis, dass die 'Querdenken'-Bewegung ein harter Fall für den Verfassungsschutz ist."

Aber so oder so rechnet Dresdens Stadtoberhaupt nur mit einer begrenzten Öffnung von Zoo, Läden und Kosmetikstudios. "Aber wir haben uns entschieden, es zu ermöglichen - auch weil noch Ferien sind." Hilbert gehe davon aus, dass die Infektionszahlen weiter steigen und in absehbarer Zeit die nächste Hürde in der Coronaschutzverordnung gerissen wird.

Entscheidens ist die Zahl der belegten Krankenhausbetten durch Corona-Patienten. In Sachsen darf die Zahl 1.300 nicht erreicht werden, sonst wird wieder alles runtergefahren. "Die Öffnung ab Dienstag kann nicht auf lange Dauer sein, aber selbst wenn sie nur für wenige Tage bestand hat, will ich sie ermöglichen", so Hilbert.

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