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Sachsens Regierung uneins bei schärferen Corona-Regeln

Die CDU will die Schutzbestimmungen für Sachsen offenbar weiter ausdehnen. SPD und Grüne wehren sich bislang dagegen.

Sachsens CDU will die Corona-Regeln in ganz Sachsen offenbar verschärfen. Die Koaltionspartner SPD und Grüne lehnen das bisher ab und setzen auf regionale Regelungen.
Sachsens CDU will die Corona-Regeln in ganz Sachsen offenbar verschärfen. Die Koaltionspartner SPD und Grüne lehnen das bisher ab und setzen auf regionale Regelungen. © Sebastian Gollnow/dpa (Symbolbild)

Sachsens Regierung ist offenbar unterschiedlicher Ansicht bei der Verschärfung von Corona-Schutzmaßnahmen. Nach Informationen von sächsische.de kam eine für Freitag auf Wunsch der CDU-geführten Staatskanzlei geplante Kabinettssitzung nicht zustande. Vereinfacht gesagt sollte es um Verschärfungen wie etwa Ausgangsbeschränkungen gehen. Doch SPD und Grüne lehnen das ab.

Die hohen Infektionswerte je 100.000 Einwohner, die sogenannte Inzidenz, hat offenbar Landräte in den betroffenen Regionen dazu veranlasst, auf landesweite Verschärfungen zu drängen. SPD und Grüne setzen allerdings auf lokale Regelungen, die nach der aktuellen Coronaschutzverordnung bereits jetzt vor Ort verschärft werden können. Alle Seiten betonten aber, dass es sich nicht um eine Koalitionskrise handelt.

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Die Infektionszahlen steigen trotz Einschränkungen weiter. In einigen Landkreisen könnten bald Ausgangsbeschränkungen gelten.

In der kommenden Woche will Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zusammen mit den anderen Länderchefs und der Bundeskanzlerin weitere Schritte beraten. Die derzeitigen Einschränkungen gelten bis Ende November. In der kommenden Woche soll das Landeskabinett zum Thema Corona tagen. Regierungssprecher Ralph Schreiber nannte den Donnerstag als Termin. Zur aktuellen Debatte sagte er, die Regierung befinde sich in Abstimmungen sowie Gesprächen mit der kommunalen Ebene.(SZ/ale/lot)

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