Der Pirnaer Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) startet gemeinsam mit dem Stadtrat am 30. Januar ein neues Dialogangebot auf dem Obermarkt. Bei dem sogenannten „Pirnaer Stadtgespräch“ sollen ab 11 Uhr neben dem Rathauschef und den Fraktionsvorsitzenden auch Vertreter der Stadtgesellschaft unter dem Thema „Wie wollen wir künftig miteinander diskutieren?“ zu Wort kommen.

Das Gespräch soll nach Auskunft des Rathauses ein Auftakt für Diskussionsrunden mit weiteren Teilnehmern sein. „In dieser Zeit haben wir alle miteinander Fragen“, sagt Hanke. Dazu gehören beispielsweise: Wohin steuert unsere Gesellschaft? Wie gehen wir in Zukunft miteinander um? Aber bei all den verschiedenen Positionen und Meinungen treibe ihn vor allem eine Frage um: Wie wollen wir in Zukunft in unserer Stadt miteinander reden? Verschiedene Standpunkte seien laut Hanke völlig normal. Wichtig sei jedoch, dass man sie im fairen, sachlichen und vor allem friedlichen Dialog miteinander austausche.

Die Stadt bereitet schon seit geraumer Zeit einen öffentlichen Dialog vor, um nach den vielen Einschränkungen in den letzten Wochen wieder mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Anlass dafür sind auch die teils gewalttätigen Auseinandersetzungen bei den Corona-Protesten an den zurückliegenden Montagen.

Kritik am Rathauschef

Hanke hatte sich auf seine Initiative hin bereits vor einigen Wochen mit den Bürgermeistern der Region, Vertretern der Polizeidirektion Dresden sowie der Versammlungsbehörde in Dresden getroffen. Ziel dessen war es, in der Landeshauptstadt für die Lockerung im Versammlungsrecht sowie in den Städten für ein friedliches Miteinander zu werben.

Wenig später wertete die Stadt gemeinsam mit Fraktionschefs der Stadtratsfraktionen und der Polizei das Versammlungsgeschehen der vergangenen Wochen aus. Darüber hinaus bereitete das Rathaus Dialogangebote unter freiem Himmel vor, nachdem Lockerungen im Versammlungsrecht solche Formate wieder zuließen.

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Mit der neuerlichen Dialog-Offerte reagiert Hanke auch auf die zunehmende Kritik an seiner Person. Der Rathauschef sah sich zuletzt immer häufiger Vorwürfen ausgesetzt, er agiere angesichts der derzeitigen Corona-Situation und den eskalierenden Demonstrationen in der Stadt zu passiv.

Debatte wird live übertragen

Dabei hatte Hanke immer wieder betont, ihm liege nach wie vor viel an einem konstruktiven Dialog, auch daran, dass sich die Menschen wieder anständig und friedlich begegnen. Es sei ihm äußert wichtig, dass die Menschen miteinander sprechen – statt gegeneinander zu demonstrieren.

Allerdings hätten die strengen Corona-Regeln in den vergangenen Wochen solche Formate wie große Gesprächsrunden oder einen großen Bürgerdialog auf dem Markt nicht zugelassen. Derartige Versammlungen waren bis zum 14. Januar auf eine äußerst kleine Teilnehmerzahl begrenzt. Sich darüber hinwegzusetzen, verbot sich von selbst – schließlich wollte man ja als Stadt den Corona-Kritikern nicht noch eine weitere Angriffsfläche bieten.

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Hanke hatte bereits nach dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020, der auch schon von gewalttätigen Corona-Protesten überschattet war, auf dem Markt Bürgerdialoge initiiert und darüber hinaus Corona-Kritiker zu einer Podiumsdiskussion mit Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) geladen.

Der Bürgerdialog am 30. Januar 2022 ab 11 Uhr auf dem Pirnaer Markt wird moderiert von dem Journalisten und Medienberater Peter Stawowy aus Dresden. Für die Debattierenden wird es Stehtische geben, an denen sie sich austauschen können. Für all jene, die am Sonntag nicht zum Rathaus kommen, wird das "Pirnaer Stadtgespräch" live auf der Internetseite www.pirna.de übertragen und ist dort im Anschluss auch weiterhin zu sehen.