merken
PLUS Sachsen

Sachsen-Koalition attackiert sich selbst

Nach der Leipziger Corona-Demo hagelt es Kritik an Sachsens Innenminister - auch aus Koalitionskreisen. Demontiert sich die Regierung gerade selbst? Ein Kommentar.

Die Affären um den Verfassungsschutz oder die Fahrrad-Hehlerei: Sachsens Innenminister Roland Wöller hat bereits genug Gründe geliefert, die für einen Rücktritt ausgereicht hätten, meint SZ-Redakteur Gunnar Saft.
Die Affären um den Verfassungsschutz oder die Fahrrad-Hehlerei: Sachsens Innenminister Roland Wöller hat bereits genug Gründe geliefert, die für einen Rücktritt ausgereicht hätten, meint SZ-Redakteur Gunnar Saft. © Sebastian Willnow/dpa

Sachsens Innenminister Roland Wöller hat bereits genug Gründe geliefert, die für einen Rücktritt ausgereicht hätten. Dass es nun auch nach der aus dem Ruder gelaufenen Demonstration von Zehntausenden, die Corona-Gefahr verharmlosenden Demonstranten in Leipzig Forderungen nach einer Abberufung des CDU-Politikers gibt, ist also nachvollziehbar.

Was diesmal aber auffällt, ist die Vehemenz, mit der sich daran auch Parteien beteiligen, die zurzeit mit Sachsens Christdemokraten am Regierungstisch sitzen: Sowohl aus den Reihen der SPD als auch der Grünen wird die Ablösung des Ministers gefordert – ein bislang einmaliger Vorgang seit dem Zustandekommen des Kenia-Bündnisses vor einem Jahr.

Weihnachten
Weihnachten kommt schneller als gedacht
Weihnachten kommt schneller als gedacht

Machen Sie Weihnachten zu etwas ganz Besonderem. Geschenketipps, Rezepte und Bastelideen finden Sie in der Weihnachtswelt von sächsische.de.

Dass man sich in der Koalition jetzt dennoch so offen attackiert, überrascht. Schließlich hat sich Wöller bei den Affären um den Verfassungsschutz oder der Fahrrad-Hehlerei durch Polizisten sehr viel angreifbarer gemacht. Bei der Corona-Demo versagte zudem nicht allein die Polizei, sondern auch Teile der Justiz. Und wichtig: Bilder von Wasserwerfern, die ausgerechnet auf dem wende-historischen Leipziger Ring gegen Demonstranten eingesetzt werden, wurden verhindert.

Weiterführende Artikel

Kretschmer: "Wir brauchen mehr Einschränkung"

Kretschmer: "Wir brauchen mehr Einschränkung"

Sachsen beschließt neue Corona-Regeln, noch nie so viele neue Fälle an einem Freitag, Lage in Sachsens Kliniken spitzt sich weiter zu - unser Newsblog.

Kommt es zum Bruch der Kenia-Koalition?

Kommt es zum Bruch der Kenia-Koalition?

Im Bündnis von Schwarz-Grün- Rot in Sachsen zeigen sich Risse. Nach der "Querdenken"-Demo wird von einer Vertrauenskrise gesprochen.

Kretschmer hält an Innenminister Wöller fest

Kretschmer hält an Innenminister Wöller fest

Nach der "Querdenken"-Demo in Leipzig gibt es Streit in der sächsischen Koalition. Der Ministerpräsident will seinen Innenminister aber wohl nicht entlassen.

"Querdenken"-Urteil: Spekulationen um Richter

"Querdenken"-Urteil: Spekulationen um Richter

Das Bautzener Oberverwaltungsgericht hatte die Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt. Nun kursiert in sozialen Netzwerken ein übler Verdacht.

Sollten die Minister-Attacken deshalb zum Teil auch aktuellen Koalitionsstreitigkeiten wie um den neuen Landeshaushalt oder Personalstellen geschuldet sein, demontiert sich Sachsens Regierung gerade selbst. Eine Koalition, die sich derart öffentlich in Frage stellt, verliert Vertrauen. Ganz egal, ob mit oder ohne Wöller.

Mehr zum Thema Sachsen