Herr Sittmann, sind Kündigungen in Kleingartenvereinen ungewöhnlich?

Nein. Wir haben circa 250 Rechtsfälle, die wir jährlich im Verband der Gartenfreunde bearbeiten. Dazu kommen noch die nicht abgeschlossenen Rechtsfälle.

Nun hat der Kleingartenverein Elbfrieden trotz Rechtsschutzversicherung viel Ärger und hohe Kosten. Was empfiehlt der Verband in solchen Fällen?

Wir empfehlen, sich die neuen zukünftigen Pächter genau anzuschauen, die Möglichkeiten der Sicherheitsleistung zu nutzen und die Abfrage beim Verband. Nicht immer melden uns alle Vereine ihre Ab- und Zugänge, was ich persönlich als Nachteil für alle Kleingartenvereine empfinde. Denn die Entscheidungen des Verbandes, ob es hier schon einmal Ärger mit dem Pächter gab, hängt davon ab, ob dieser in unserer Datenbank steht oder nicht.

Und wie soll sich nun der Kleingartenverein Bobersen konkret verhalten?

Wir arbeiten mit dem Vorstand des Kleingartenvereines eng zusammen, um eine Lösung zu finden. Da dies ein laufendes Verfahren ist, können wir keine Angaben machen. Aber: Alle Baulichkeiten und Anpflanzungen sind immer das Privateigentum des Pächters.

Wie ist der Verband für Problem-Situationen gerüstet?

Der Verband arbeitet kontinuierlich an den Lösungen. Wir haben Daten gesammelt und ausgewertet und sind mit den Städten und Gemeinden dabei, Kleingartennutzungskonzeptionen zu entwickeln. Auch haben wir nach der Mitgliederversammlung 2017 die Vorstände der Kleingartenvereine gebeten, mit uns Arbeitsgruppen zu bilden. So entstanden der Katastrophenfonds, der Rückbaufonds, die Höhe der Verbandsbeiträge und die neue Satzung. Somit kann ab 2019 eine finanzielle Unterstützung gegeben werden – für die Vergabe der Gelder wurde eine Kommission gebildet. Zudem besteht die Möglichkeit, die Rechtssprechstunden im Verband zu nutzen.

Die Fragen stellte Antje Steglich.