Dresden. Es hat alles nichts gebracht und die aktuelle Position der Stadt ist ein Offenbarungseid. Gegen Schmierereien an den Brücken über die Elbe gibt es kein Mittel. Die Täter, die den Sandstein an der Albertbrücke beschmieren oder ihre Spuren an gerade erst sanierten Teilen des Blauen Wunders hinterlassen, haben demnach freie Hand.

Das Problem ist nicht neu. Schon im vergangenen Jahr - die Sanierung der Alberbrücke war noch nicht lange abgeschlossen - berichtete Sächsische.de über die Schmierereien. Die Stadt hatte eine Firma damit beauftragt, die Schmierereien zu entfernen. Schnell sollte es gehen, um die Täter abzuschrecken. Auch sanierte Teile des Blauen Wunders waren damals beschmiert. Nun sind sie es wieder.

"Es gibt keinen wirksamen Schutz", räumt das Straßen- und Tiefbauamt der Stadt ein. Die Anti-Graffiti-Schutzschicht, die auf den Sandstein der Albertbrücke aufgetragen wurde, wirkt nicht. Er sollte dafür sorgen, dass die Farbe weniger tief in die Steine eindringt. Doch der Versuch war ein Fehlschlag. Der Schutz sei "versuchsweise" aufgebracht worden, so das Straßen- und Tiefbauamt, er sei aber "weitgehend erfolglos und unwirksam geblieben".

Videoüberwachung ist nicht erlaubt

Beim Vorschlag, die Brücken mit Kameras zu überwachen, winkt die Stadt ab. Ohnehin ist der nicht neu. Er kommt regelmäßig wieder, wenn es neue Graffitis gibt. Vor allem dann, wenn die Spuren der Schmierer an bekannten Bauwerken auftauchen. "Es gibt in Deutschland keine Rechtsgrundlage für die anlasslose Bildaufzeichnung im öffentlichen Verkehrsraum", erklärt die Stadtverwaltung. Das heißt, ohne konkreten Anlass darf auch an den Brücken nicht gefilmt werden. Ausnahme sind Straßentunnel.

Videoüberwachung gab es in Dresden jahrelang zum Beispiel in der Neustadt. Dort ging es um den Platz vor der Scheune, lange vor dessen Sanierung. Anlass war der Verdacht, dass dort Straftaten begangen werden - Körperverletzung und Rauschgifthandel. Die Polizei überwachte den Platz mittels einer Kamera. Nachdem sie 2014 zerstört worden war, endete das Projekt 2018 mit dem Abbau der Straßenschilder, die auf die Überwachung hinwiesen.

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Es gibt also aus Sicht der Stadt keinen wirksamen Graffitischutz und keine Überwachungsmöglichkeit. Der dritte Teil des Offenbarungseids: Die Schmierereien am Blauen Wunder bleiben vorerst. Sie zu beseitigen, sei "derzeit" nicht vorgesehen, teilt das Straßen- und Tiefbauamt mit.

Kurzfristig würden nur Graffitis oder Zeichen mit verfassungsfeindlichem Inhalt beseitigt. Dazu gehören zum Beispiel Hakenkreuze. Der Rest bleibt, bis es die "personellen und finanziellen Möglichkeiten" der Stadt erlauben, Schmierereien abzutragen.