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Machtpoker im Dresdner Stadtrat: Warum die Ausschüsse nicht verkleinert werden

Der Dresdner Stadtrat hat elf Ausschüsse mit jeweils 16 Räten. Eigentlich muss die Ausschussgröße jetzt auf 12 Räte reduziert werden. Woran das momentan scheitert.

Von Dirk Hein
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70 Räte sitzen im Stadtrat. Zudem beraten sich meist 16 Räte in insgesamt 12 Ausschüssen.
70 Räte sitzen im Stadtrat. Zudem beraten sich meist 16 Räte in insgesamt 12 Ausschüssen. © Marion Doering

Dresden. Egal ob Jugendhilfeausschuss, Bauausschuss oder Finanzausschuss: Insgesamt zwölf Ausschüsse bereiten in meist nicht öffentlicher Sitzung die Beschlüsse des Stadtrates vor. In oft stundenlanger Detailarbeit wird beraten und um Mehrheiten gekämpft. Einzelne Beschlüsse werden sogar durch die Ausschüsse selbst getroffen.

In den letzten Jahren wurden die Ausschüsse bewusst mehrfach vergrößert. Jetzt müssten sie jedoch wieder verkleinert werden. Momentan will der OB dieses Thema allerdings nicht anfassen. Der Streit könnte nun vor Gericht landen. Worum geht es?

Warum wurden die Ausschüsse vergrößert?

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