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Dresdens SPD fordert Fahrradautobahnen

Die Partei setzt im Wahlkampf vor allem auf Verkehr, Bildung, Soziales und Wohnen.

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© Symbolfoto: dpa

Zwei Drittel der Strecken durch Dresden sollen künftig mit Bus und Bahn, auf dem Rad oder zu Fuß zurückgelegt werden. Die SPD fordert die Dresdner zur Mobilitätswende auf. Denn derzeit fahren sie rund 40 Prozent ihrer Wege mit dem Auto. „Der Autoverkehr funktioniert gut“, sagt der SPD-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl im Mai in Pieschen, Stefan Engel. Jetzt müssen die anderen Verkehrsarten gestärkt werden. Engel will im Wahlkampf unter anderem auch damit punkten, dass er Radschnellwege entlang der Bahntrassen fordert, sogenannte Fahrradautobahnen.

100 bis 200 Millionen Euro sollen pro Jahr in die Sanierung und den Bau von Kitas und Schulen fließen. „Wir wollen in den nächsten fünf Jahren alle Kitas und in zehn Jahren alle Schulen saniert haben“, gibt Fraktionschefin Dana Frohwieser die Richtung vor. Dresden solle zudem Modellstadt für inklusive Schulen werden, sodass behinderte Kinder in der Regelschule lernen können. Dafür benötigen die Schulen mehr Personal – von Therapeuten über Sozialarbeiter bis zu Sekretärinnen.

Das Wahlprogramm der SPD trägt den Titel „Sozial. Demokratisch. Dresden lebenswert.“ Und für Kandidatin Viola Vogel ist klar, dass es ein „Haltungswahlkampf“ wird. „Es geht um Solidarität und das Miteinander.“ Das Thema, das europaweit die Menschen umtreibt, ist das Wohnen. „Der Markt in Dresden ist unglaublich angespannt“, so Vogel. In den vergangenen zehn Jahren seien die Mieten um 25 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung einzufangen, sei die zentrale Aufgabe. Etwa mit der Mietpreisbremse, deren Einführung der Stadtrat fordert. Aber auch eine Milieuschutzsatzung sei eine weitere Möglichkeit. Gilt diese, müssen Eigentümer Modernisierungen, die die Miete verteuern, von der Stadt genehmigen lassen.

Außerdem sollen die soziale Beratung ausgebaut, mehr Arbeitssuchende in Jobs gebracht und Seniorenangebote gestärkt werden, so Kandidatin Julia Hartl. Dresden müsse sozialer werden. (SZ/awe)